Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb, Anne Schum und Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Kleingartenanlage KGV 327 Hohe Weide liegt an der Bogenstraße direkt angrenzend an eine Grünfläche einer Wohnbebauung, deren Eigentümer das Immobilienunternehmen W e k a b...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Marc Schemmel und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Aus den Antworten auf die erste Kleine Anfrage zu den Verkehrs- und Straßenschildern in Eimsbüttel ergeben sich Nachfragen. 1. In der Antwort der Verwaltung zu den Fragen 7a. und...
Sachverhalt Mit Schreiben vom Juni 2011 hat der Senator für Inneres und Sport, Michael Neumann, angeboten, den Mitgliedern der Bezirksversammlungen einmal Aufgaben und Strukturen der Ämter der Behörde für Inneres und Sport im Rahmen einer Sitzung vorzustellen und in einen Austausch...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Hans-Dieter Ewe und Jutta Seifert (SPD-Fraktion) Sachverhalt ie Verkehrssituation im Bezirk Eimsbüttel sorgt häufig für ordentlich Ärger zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmergruppen: Autofahrer schimpfen auf Radfahrer und Fußgänger, Radfahrer auf Autofahrer und Fußgänger und Fußgänger beklagen...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Im Protokoll der Sitzung des Regionalausschuss Lokstedt vom 10.10.11 heißt es auf Seite 5, dass „[…] die einzelnen Projekte/ Maßnahmen zu gegebener Zeit (Anfang 2012) in Abstimmung mit den zu beteiligenden...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Sabine Jansen (SPD-Fraktion) Sachverhalt Mit dem Bebauungsplan Schnelsen 83 wurden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von ca. 35 - 40 Reihen- und Doppelhäusern geschaffen. Die aus dem Jahre 1914 stammende Villa soll zukünftig zu...
Sachverhalt Der bezirkliche Ausschuss für Bildung, Integration und Sport hat sich auf seiner Sitzung am 21. September 2011 intensiv mit dem Thema „Schwimmlandschaft in Eimsbüttel“ auseinandergesetzt und sich hierbei mit Vertretern von Eimsbüttler Sportvereinen, den Betreibern der Lehrschwimmbecken, dem Hamburger Schwimmverband und der Bäderland Hamburg...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Der Ortsausschuss Lokstedt hatte am 13.12.2004 die Verwaltung aufgefordert zu prüfen, ob zusätzliche Umkleidekabinen für die Mannschaften des TuS Germania Schnelsen auf der Sportanlage Königskinderweg aufgestellt werden können. Vorausgegangen waren Gespräche...
Sachverhalt Die BAB 7 soll vom Elbtunnel bis zur Landesgrenze von Hamburg nach Schleswig-Holstein ausgebaut werden. Im Rahmen dieses Ausbaus ist geplant, in Stellingen die A7 von der Kieler Straße bis zur Güterumgehungsbahn mit einem Lärmschutzdeckel zu versehen. Für die Bauphase...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Sachverhalt Seit 2008 wird die Arbeit der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse im Ratsinformationssystem „Open Plenum“ erfasst und dargestellt. Bei Recherchen stellte ich fest, dass folgende Ausschussprotokolle nicht erfasst sind: Stadtplanungsausschuss vom 16.09.2008 und 02.12.2008 Kerngebietsausschuss...
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