Aktuelles

Sachverhalt Für die Durchführung der diesjährigen Bürgerehrung für herausragendes ehrenamtliches Engagement am 01.11.2012 werden in Mittel in Höhe von 2.000 Euro benötigt. Beschlussvorschlag Zur Finanzierung der Bürgerehrung werden 2.000 Euro aus Mitteln für die Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung gestellt. Rüdiger Rust und SPD-Fraktion Roland Seidlitz und...

Sachverhalt Die Anwohner und Grundeigentümer im Imbekstieg, ungerade Nummern, werden während des Ausbaus der BAB 7 und der Überdeckelung über mehrere Jahre unzumutbaren Lärmimmissionenausgesetzt sein. Ob sie nach Abschluss der Bauarbeiten wie die Mehrheit der Anwohner sowie die Stellinger und Eidelstedter Bevölkerung von dem Großprojekt...

Sachverhalt Die Bezirksversammlung hat sich bisher sehr für den Erhalt des Kundenzentrums eingesetzt und innerhalb ihrer Kompetenzen dem Bezirksamt immer empfohlen, das Kundenzentrum nicht zu schließen. Trotzdem musste das Kundenzentrum schon im vergangen Sommer für drei Monate geschlossen werden. Als Grund für diese Schließung wird...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der letzten Wahlperiode der Bezirksversammlung hat die Bürgerschaft im Entschädigungs-leistungsgesetz einen IT-Zuschuss in Höhe von 1.2000 Euro für Bezirksabgeordnete eingeführt. Jeder Abgeordnete erhält diesen Zuschuss nur auf Antrag. Aus der Antwort...

Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Hans-Dieter Ewe, Jutta Seifert, Koorosh Armi und Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Verkehrssituation in Hamburg sorgt häufig für ordentlich Ärger zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmergruppen: Autofahrer schimpfen auf Radfahrer und Fußgänger, Radfahrer auf Autofahrer und Fußgänger...

Informieren, diskutieren, gestalten. Hierzu lädt Sie der Schnelsener SPD-Bezirksabgeordnete Jan Ohmer herzlich ein. Im Mittelpunkt des Bürgerdialogs steht diesmal die Zentren-Entwicklung. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit uns über die aktuellen kommunalpolitischen Projekte vor Ort austauschen wollen, sind am Freitag,...

Der Bezirk Eimsbüttel gehört nach Auskunft der Innenbehörde nicht zu den Schwerpunktgebieten von Rechtsextremisten. Laut Statistik des Bundeskriminalamtes gingen rechtsextremistische Straftaten nach den Aufmärschen 2006 in den Folgejahren bis 2011 leicht zurück. Dies geht aus einer Antwort auf die Große...

Sachverhalt Die Handelskammer Hamburg hat Ende letzen Jahres ein Konzept der Hamburg Innovations Parks (HIP) vorgestellt. In diesem Konzept wird ein Netz von Technologieparks an den Hochschulstandorten Hamburgs angedacht. Durch diese Parks sollen neue technologieorientierte Unternehmen entstehen, der Technologietransfer unterstützt und die Innovationsfähigkeit von...

Sachverhalt Die Handelskammer Hamburg (HK) hat in einer Befragung ermitteln lassen, wie die HK-Mitgliedsunternehmen die Wahrnehmung wirtschaftsbezogenener Aufgaben durch die Bezirksverwaltungenbeurteilen. Im Dezember 2011 wurde nun das HK-Positionspapier „Die Bezirksverwaltungen aus Sicht der Hamburger Wirtschaft – Ergebnisse der Unternehmensbefragung 2011“ vorgelegt. Eine erste Umfrage hatte die...