Aktuelles

Sachverhalt Für die einen ist es ein Beitrag zur Stadtteilkultur; für viele andere ist es aber auch ein ständiges Ärgernis: Straßenmusik auf dem Tibarg. Die Anzahl der Straßenmusikanten hat dabei in den letzten Jahren ständig zugenommen. Leidtragende sind häufig die Anwohnerinnen und...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Im August 2011 eröffnete Möbel Höffner das neue Haus an der Holsteiner Chaussee in Hamburg Eidelstedt. Im Vorfeld konnte man Aussagen von Herrn Krieger in der Presse entnehmen, dass die Besetzung...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Korruption verursacht nicht nur erhebliche wirtschaftliche und soziale Kosten, sondern führt auch zu einem Vertrauensverlust der BürgerInnen gegenüber guter Regierungsführung und demokratischen Strukturen. Korruption im öffentlichen Sektor – und dort insbesondere...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Verkehrs- und Straßenschilder sind die Visitenkarten einer Stadt. Daher sollten Städte und Bezirke auch darauf achten, dass diese sich in einem ordentlichen Zustand befinden. Leider ist festzustellen, dass viele Verkehrszeichen insbesondere in...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Frank Wiedemann (SPD-Fraktion) Sachverhalt „Verschiedene, sehr schätzbare und im Laufe des Lebens nützliche Eigenschaften des Geistes können durch das Schachspiel erworben und gekräftigt werden, so dass sie zu Gewohnheiten werden, die uns nie im Stich...

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt BSE, Gammelfleisch, Dioxin-Eier, EHEC – die Reihe an Lebensmittelskandalen ist lang. Deutschlandweit sind rund 2.300 Inspekteure damit beschäftigt, die Einhaltung von Hygienevorschriften im Lebensmittelbereich zu überprüfen. Aus Bü-Drs. 20/1037...

Sachverhalt Immer häufiger erreichen uns Klagen von BürgerInnen, die sich über die verwirrenden Rot-Grün-Phasen an Kreuzungen mit Verkehrsinseln beschweren. Beispiele sind u.a. die Kreuzung Rentzelstr./Schröderstiftstr. oder die Kreuzung Doormannsweg/Fruchtallee. Die Grünphasen für die Fußgänger sind dort geteilt, d.h. dass sich die gegenüberliegende Fußgängerampel...