Die SPD-Fraktion Eimsbüttel bietet am Donnerstag, den 5.Juli 2012, eine Bürgersprechstunde an. In der Zeit von 18 bis 19.30 Uhr sind alle interessierten Bürger herzlich eingeladen, sich mit den SPD-Bezirksabgeordneten Marc Schemmel und Gabor Gottlieb über das kommunalpolitische Geschehen in...
Sie sorgte 23 Jahre lang für einen reibungslosen Ablauf der politischen Arbeit und arbeitete mit fünf Fraktionsvorsitzenden zusammen: Inka Habben-Goebels, Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Eimsbüttel verabschiedet sich in den Vorruhestand. Inka Habben-Goebels übernahm 1989 die Geschäftsführung: „Ich bin in eine Zeit hineingekommen,...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Jan Ohmer und Peter Schreiber (SPD-Fraktion) Sachverhalt Bis zum 24.05.2012 fand die Abstimmung zum Bürgerentscheid „Grünes Zentrum Eidelstedt“ statt. Hierzu frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: 1) Welche externen Dienstleister wurden im Zusammenhang mit der Durchführung des Bürgerentscheides...
Nach langer Diskussion ist es gelungen, das medienpädagogische Kinder- und Jugendprojekt „Radio Funkstark“ für weitere zwei Jahre zu sichern. Trotz straffer Sparauflagen beschloss eine deutliche Mehrheit im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Kultur, dass der Radioladen im Haushalt 2013/2014 verankert...
Schlaglöcher, unlesbare Fahrpläne, defekte Straßenbeleuchtung – solche Mängel sollen künftig schneller lokalisiert und behoben werden. Die SPD-Fraktion Eimsbüttel fordert eine kostenlose Smartphone App für Hamburg, über die Bürger direkt und digital Mängel melden können. „Wir wollen Bürgern das Mitmachen und...
Sachverhalt Schlaglöcher, Müll am Straßenrand oder defekte Straßenschilder – diese Probleme belasten viele Bürger. Diese wissen häufig nicht, wie sie sich an die Verwaltung wenden und auf die Missstände hinweisen können. Einige Kommunen setzen Online-Lösungen ein, um Meldungen zu Problemen im öffentlichen...
Sachverhalt Mit den Neubauten am MIN-Campus soll bereits im kommenden Jahr gestartet werden. Damit die verschiedenen Campusteile nachhaltig miteinander verbunden werden, ist ein sinnvolles Verkehrskonzept für die Universität dringend notwendig. Am 8.5.2012 wurde im Universitätsausschuss der Bezirksversammlung ein zukunftsweisender Entwurf dafür...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Jan Ohmer (SPD-Fraktion) Sachverhalt Durch die Kürzungen der Bundesregierung mussten die Hamburger Arbeitsgelegenheiten AGH / Ein-Euro-Jobs massiv begrenzt werden. Von rund 10.000 im Jahr 2010 auf 6100 in 2011 und 3900 in 2012. Für 2013...
Auf der jüngsten Sitzung der Bezirksversammlung gab es eine Anhörung zur Zukunft des Kundenzentrums Stellingen. Bereits im Februar hatte das Bezirksamt die Schließung der Servicestelle in Aussicht gestellt. Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Fraktionen erzielte keine Lösung hinsichtlich der weiteren...
Sachverhalt Jede Fraktion in der Bezirksversammlung kann für die Hälfte ihrer Sitze in jedem Ausschuss (mit Ausnahme des Hauptausschusses) an Stelle von Mitgliedern der Bezirksversammlung Einwohnerinnen und Einwohner des Bezirkes benennen. Diese sog. beigewählten Bürgerinnen und Bürger leisten einen wichtigen Beitrag...
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