Aktuelles

Antrag der GAL-, SPD-, CDU- und FDP-Fraktion Sachverhalt: In Zeiten der Haushaltskonsolidierungen sind die Standtorte der öffentlichen Präsenzbibliotheken in Form der Hamburger Bücherhallen gefährdet. Die Öffnungszeiten und die Dichte der Bücherhallen ist in den letzten Jahren weniger geworden und wird vermutlich in...

Antrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Nach dem Schnee- und Eis-Chaos im letzten Winter wurde vom Senat zugesichert, dass man künftig besser auf solche Situationen vorbereitet sei. Anstatt unzuverlässiger Streufirmen soll nun offenbar die Stadtreinigung Hamburg in der Stadt die Koordination des Streudienstes...

Ergänzungsantrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Immer wieder wird von Behinderten- und Seniorenverbänden kritisiert, dass viele Toilettenanlagen in Hamburg nicht barrierefrei sind. Gerade an belebten öffentlichen Plätzen, in Einkaufsstraßen und Stadtteilzentren besteht ein erhöhter Bedarf an öffentlichen und barrierefreien Toiletten. Am 24. April...

Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Die Betreuung von Schülerinnen und Schülern, die während der Schulzeit krank werden oder sich verletzen, wird oft den Schulsekretariaten überlassen. Dort gibt es aufgrund der vielfältigen Zuständigkeiten und der knappen Zeitressource keine Kapazitäten, diese Aufgabe angemessen zu übernehmen....

Antrag der SPD-, GAL- und CDU-Fraktion Sachverhalt: Die Sicherheit vor Schulen, bzw. die Sicherheit der Schulkinder ist immer wieder Thema für Eltern, Schule und Polizei vor Ort. In der Vergangenheit wurde aus diesem Grund regelmäßig eine sog. „Schulbegehung“ vorgenommen, an der Schule, Kommunalpolitik,...

Bürgersprechstunde am 22. Oktober Am Freitag, den 22. Oktober, laden die SPD-Bezirksabgeordneten Marc Schemmel und Gabor Gottlieb zu einer Bürgersprechstunde ein. Von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr können sich Bürger rund um das kommunalpolitische Geschehen im Fraktionsbüro in der Helene-Lange-Straße 1...

Sachverhalt Seit langem gibt es eine Grünfläche an der Ecke Hallerstraße/Brahmsallee. Seit langem gibt es auch das Problem fehlender Wohnungen im Bezirk Eimsbüttel, speziell im Kerngebiet und mit Sozialbindung. Wir fragen daher die Verwaltung: 1) Welche Ausweisung gibt es für diese Fläche? Es...