Antrag der SPD-, GAL- und CDU-Fraktion Sachverhalt: Das sog. Bildungs - und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche aus Haushalten, – die Sozialhilfe oder Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung erhalten, – Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld beziehen, – Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetzes erhalten oder – einen...
Antrag der SPD-, GAL- und der CDU-Fraktion Sachverhalt: Schwimmen ist eine der gesündesten Sportarten. Darüber hinaus ist Schwimmen nicht nur gesundheitsfördernd, sondern hat auch einen präventiven Charakter beim Kämpfen gegen das Ertrinken. Nach Schätzungen kommen jedes Jahr allein in Europa mindestens 20.000...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb SPD-Fraktion Sachverhalt Die heutige Gesellschaft ist durch ein hohes Maß an Arbeitsteilung gekennzeichnet. Dies bezieht sich nicht allein auf die Untergliederung unterschiedlicher industrieller Sektoren, sondern betrifft jede einzelne Person: zwischen Arbeit, Familie, städtischer...
Antrag der Fraktionen von SPD, GAL und DIE LINKE Sachverhalt: Im Ergebnis einer mit namhaften Historikern durchgeführten Auseinandersetzung mit seiner politischen Vergangenheit hat der ETV Schlussfolgerungen gezogen und Taten folgen lassen, die als beispielhaft für die schonungslose Aufarbeitung eines düsteren Kapitels der...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Jutta Seifert (SPD-Fraktion) Sachverhalt In Eimsbüttel gibt es noch immer eine Reihe verdreckter, demolierter und überflüssiger Verkehrsschilder, die dem Erscheinungsbild des Bezirks schaden und ein Ärgernis für viele Bürgerinnen und Bürger darstellen. Bereits im vergangenen...
Leider ist immer wieder zu beobachten, dass auf Spielplätzen in Eimsbüttel Jugendliche und Erwachsene rauchen und Alkohol trinken - und dies direkt in unmittelbarer Nähe von Kindern. Neben den gesundheitlichen Schäden, die dieses Verhalten nach sich zieht, werden hiermit gleichzeitig...
Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Der Erhalt der alten Rotbuche auf dem ehemaligen Gelände des Gasthofes Münster war ein zentraler Punkt bei der Bebauung des Grundstückes. Nach Aussage der Verwaltung im November 2007 sei festzustellen, dass...
Sachverhalt Der Ausschuss für Arbeitsförderung, Soziales, Frauen und Gleichstellung hat in seiner öffentlichen Sitzung am 17.11.2010 auf Initiative der SPD-Fraktion festgehalten, einen Workshop zur Umsetzung offener Punkte des bezirklichen Seniorenleitbildes durchzuführen. Dabei wurde folgendes Verfahren festgelegt: 1) Der Workshop findet im Anschluss an...
Sachverhalt Im vergangenen Jahr wurden die Standgebühren der Eimsbüttler Wochenmärkte erhöht. Mit den Mehreinnahmen sollen die Märkte optimiert und wichtige Maßnahmen wie beispielsweise die Verbesserung der Stromversorgung oder die Erneuerung von Markttoiletten durchgeführt werden. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage,...
Sachverhalt Der Musikclub „Logo“ mit seinen vielen Konzerten und Veranstaltungen ist für Eimsbüttel eine große Bereicherung. Das Logo ist einer der wenigen Livemusikclubs in Eimsbüttel, hat eine lange Tradition und besteht schon seit 1974. Die bauliche Situation des Logos war schon länger...
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