Aktuelles

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Herrn Gabor Gottlieb und Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion - Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Stadt hat keine „eigenen öffentlichen“ Uhren aufgestellt (siehe Antwort zu 1 c) Bürgerinnen und Bürger bemängeln, dass Uhren...

Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt Die Hamburgische Bürgerschaft hat im Sommer 2009 ein geändertes Wahlrecht beschlossen. Die Änderungen haben auch Auswirkungen auf die Wahl der Bezirksversammlungen. Mit der nächs- ten Bürgerschaftswahl (voraussichtlich 2012) werden die Bezirksversammlungen und Bürgerschaft letztmalig zusammen gewählt. Ab dem...

Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Am 19.10.2009 wurde im Ortsausschuss Lokstedt ein Ergebnisbericht des Bürgerforums Niendorf vorgestellt. Unter anderem wurde über die schlechte Verkehrsanbindung für alte Menschen im Bereich Garstedter Weg / Burgunderweg / Teutonenweg / Rahweg berichtet. Immerhin sind über 30% der Niendorfer...

Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Die Stadt Hamburg hat sich mit dem Klimaschutzprogramm zum Ziel gesetzt, eine Vorbildfunktion für andere Unternehmen und Verwaltungen bei der Energieeffizienz, der Energieeinsparung und der Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energien einzunehmen (vgl. hierzu die Bürgerschafts- Drucksachen: 18/6803 und...

Antrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt Die SchülerInnen der Schule Frohmestraße müssen durch die neue Schulreform demnächst auch die Schule Röthmoorweg erreichen. Diese Schule wird aber im Moment von keiner Buslinie angefahren. Dieses wird zu Recht vom Elternrat der Schule Frohmestraße kritisiert....

Anfrage nach §27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Marc Schemmel, Nils Harringa, Mechthild Führbaum, Hans-Dieter Ewe und Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Die Förderung des Behindertensports ist eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe. Es muss auch der Anspruch der Politik sein, gerade für Menschen mit...

Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung Herrn Marc Schemmel, SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Im Zusammenhang mit der Erweiterung der Beruflichen Schule Niendorf Markt waren leider auch Baumfällungen auf dem Gelände notwendig. Die Fachbehörde hatte dem Bezirk für Ausgleichsmaßnahmen 50.000,-€...

Schöne und gepflegte Brunnen, Wasserspiele und Wasserspeier erhöhen die Aufenthaltsqualität, sorgen im Sommer für Erfrischung und laden zum Plantschen ein. Dies gilt ebenso für Plantschbecken und Pumpanlagen mit Wasser-/ Matschbereichen auf Spielplätzen. Einige Brunnen bieten aber im Bezirk einen trostlosen Anblick,...