Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel Marc Schemmel, Gabor Gottlieb, Nils Harringa, Mechthild Führbaum, Anne Schum, Hans-Dieter Ewe und Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt: Neben den vereinseigenen und städtischen Sportstätten, verfügen auch die Eimsbütteler Schulen über eine Reihe von...
Einleitung: Kommunalpolitik und Parteien haben sich von Anfang an aktiv am Diskussionsprozess zur Quartiersentwicklung Niendorf-Nord beteiligt. So wurde sich bereits 2007 in verschiedenen Sitzungen über die von den Baugenossenschaften Freier Gewerkschafter (BGFG), FluWog und dem Bauverein der Elbgemeinden (BVE) in Auftrag...
Sachverhalt/Fragen Im Rahmen der Hamburger Konjunkturoffensive können die Bezirke Maßnahmen in größerem Umfang vorziehen, unter anderem auch im Bereich der Straßeninstandsetzungen. Die BV / der AV hat dabei beschlossen, folgende Straßen im ehemaligen OrtsamtsbereichLokstedt zügig in Angriff zu nehmen: Märkerweg, Sachsenweg,...
Den Bezirken sind von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) Mittel für die Förderung des Fahrradparkens an Brennpunkten noch für dieses Jahr in Aussicht gestellt worden. Die Ortsausschüsse sind vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes gemäß Drucksache 0488/XVIII um Vorschläge...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Frau Jutta Seifert und Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion Die Aufpflasterungen in der Reinhold Meyer-Straße/ im Ernst-Mittelbach-Ring beschäftigen die Kommunalpolitik schon länger. So gab es in den Jahren 2002 und 2003 Anträge im Ortsausschuss Lokstedt,...
Die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung lehnt Gebühren für die Nutzung der öffentlichen Anlagen für Sportvereine ab. Schon im Jahre 2004 war die Beteiligung der Sportvereine durch Eigenleistungen oder durch Übernahme der Außenanlagen Thema, und auch hier stand die SPD- Fraktion...
Das bekannte Landhaus Schnelsen in der Oldesloer Straße 50, besser bekannt als ehemaliges griechisches Restaurant „Hellas“, steht seit langem leer. Dieses nimmt die SPD-Fraktion zum Anlass, das Gebäude auf „Denkmalschutz-Würdigkeit“ überprüfen zu lassen. Es soll überprüft werden, so der Antrag, „ob...
Der Bezirk Eimsbüttel ist gut mit Haus- und Fachärzten versorgt. Dies geht aus einer Anfrage der SPD-Bezirksabgeordneten Marc Schemmel und Gabor Gottlieb hervor, die sich nach der Situation in den Eimsbüttler Stadtteilen erkundigt hatten. Gerade die ärztliche Versorgung in sozial...
Das bereits in den 1960er Jahren entwickelte Konzept „Grüne Ringe Niendorf“ wird weiter umgesetzt. Dies geht aus einer parlamentarischen Anfrage des Niendorfer SPD-Abgeordneten Marc Schemmel hervor. Eine Kompromisslösung zwischen der Finanzbehörde und Anliegern hat nun die Herrichtung eines noch fehlenden...
Antrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Den Bezirken sind von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) Mittel für die Förderung des Fahrradparkens an Brennpunkten noch für dieses Jahr in Aussicht gestellt worden. Die Ortsausschüsse sind vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes gemäß Drucksache...
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