Der Ausschuss für Arbeitsförderung, Soziales, Frauen und Gleichstellung hat auf Antrag von SPD und GAL einstimmig beschlossen, sich auf der Februar-Sitzung mit dem Thema: Arbeitsplatzbedingungen für Ärzte und Pflegekräfte im Krankenhaus intensiv zu befassen. Jan Ohmer –Arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der...
Antrag der Fraktionen von SPD, GAL und DIE LINKE Sachverhalt Nach § 25 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) hat das Bezirksamt auf Verlangen eines Fünftels der Mitglieder der Bezirksversammlung oder des Hauptausschusses oder auf Verlangen eines Ausschusses den Mitgliedern der Bezirksversammlung beziehungsweise den Mitgliedern...
Am Freitag, den 12. Februar 2010 findet ab 18 Uhr im Freizeitzentrum Schnelsen (Wählingsallee 16 - 22459 Hamburg) findet eine Bürgersprechstunde mit den Bezirksabgeordneten -Jan Ohmer- (Arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Eimsbüttel) und Jutta Seifert (Verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion...
Kleine Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion – Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Die Sportanlage Groß Borsteler Straße 25h in Niendorf gehörte früher der Vereins- und Westbank. 2005 wurde die Vereins- und Westbank...
Antrag der Fraktionen von SPD, GAL und DIE LINKE Sachverhalt Die Eimsbüttler Bezirksversammlung hat am 28. Januar 2010 das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen die Errichtung des „Haus des Waldes“ im Niendorfer Gehege angenommen. Das Begehren hatte folgenden Wortlaut: „Sind Sie für den Erhalt des Niendorfer...
Kleine Anfrage nach §24 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Brunhilde Hesselbarth, Monika Rüter und Wolfgang Düvel -SPD-Fraktion- Sachverhalt Im Sola Bona Park, an der Kieler Straße in Eidelstedt, befand sich am Poseidon Schwimmbad lange Zeit ein Holzklettergerüst. Dieses wurde für längere Zeit...
Arbeitsplatzkonzept der Höffner Möbelgesellschaft Selbstverpflichtungen der Höffner Möbelgesellschaft vom 24.02.2009 Kleine Anfrage des Bezirksabgeordneten Jan Ohmer (SPD-Fraktion) Fragen an die Bezirksamtsleitung: Inzwischen sind die Verpflichtungen textlich leicht modifiziert worden (s. neue Broschüre, verteilt auf letzter öffentlicher Anhörung). Z. B. Eidelstedt wird durch Eimsbüttel ersetzt...
Der Antragsteller ist aber laut Medienberichten nicht integer, so dass in der Bezirksversammlung am 28.01.2010 eine Empfehlung des Ortsausschusses Lokstedt zur Debatte steht, die sich ebenfalls für eine Neueröffnung des Vergabeverfahrens für die Amsinckvilla einsetzt. In dieser Empfehlung wird zudem...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Gerlind Böwer, Marc Schemmel, Mechthild Führbaum (SPD-Fraktion) Im Bundeswettbewerb „Jugend trainiert für Olympia“ finden regelhaft pro Schuljahr drei Bundesfinalveranstaltungen statt. Das Winterfinale für die Sportarten Skilanglauf und Judo wird in jeweils wechselnden...
Sachverhalt/Fragen Vor einigen Jahren wurden die Aufgaben der Liegenschaft zentralisiert und den Bezirken entzo- gen. Seitdem ist festzustellen, dass den Interessen der Bezirke nicht mehr in ausreichendem Maße Rechnung getragen wird. Die Grundstücke werden gegen Höchstpreis veräußert und behindern eine soziale...
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