Aktuelles

Der Bezirk Eimsbüttel geht gegen Schottergärten vor. In insgesamt 450 Fällen wurde zwischen 2019 und 2021 ein sogenanntes Verfahren zur Herstellung ordnungsgemäßer Zustände eingeleitet, wie aus der Antwort des Bezirksamts auf eine SPD-Anfrage hervorgeht. Wird der Aufforderung zum Rückbau nicht...

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel Ines Schwarzarius, Paulina Rügge, Dagmar Bahr und Moritz Altner (SPD-Fraktion) Sachverhalt In Baden-Württemberg sind Schottergärten laut Landesnaturschutzgesetz verboten, in vielen anderen Bundesländern – darunter auch Hamburg – gibt die jeweilige Landesbauordnung...

Sachverhalt Der geplante Ausbau der AKN-Strecke zwischen Eidelstedt und Kaltenkirchen zur S 21 hat eine wichtige Hürde genommen. Im März 2022 hat die Genehmigungsbehörde für den Abschnitt zwischen der Hamburger Landesgrenze und Kaltenkirchen den Planfeststellungs­beschluss erteilt. Auf Hamburger Seite war der...

Neben den inzwischen allgegenwärtigen E-Scootern wächst in Hamburg auch der Markt für elektrisch betriebene Leih-Mopeds. Rund 1.900 Fahrzeuge verschiedener Anbieter sind auf den Straßen unterwegs, wie aus einer aktuellen Anfrage der SPD-Fraktion Eimsbüttel hervorgeht. Verbesserungsbedarf gibt es nach Ansicht der...