Sachverhalt Mehr als ein Jahr seit dem Auftreten der ersten Corona-Fälle in Hamburg bestimmt die Pandemie weiter große Teile des gesellschaftlichen Lebens. Mit der fortschreitenden Impfkampagne wächst jedoch der Optimismus, dass ein Ende der Einschränkungen in absehbarer Zeit möglich ist. Neben der...
Um in Eimsbüttel ein Zeichen für Gleichstellung und eine tolerante Gesellschaft zu setzen, hat die Bezirksversammlung die Verwaltung aufgefordert (Drs. 21-0245), Vorschläge zu entwickeln, in welcher Form das Pride-Symbol im öffentlichen Raum sichtbar gemacht werden kann. Das Bezirksamt hat dazu im...
Seit Juni 2019 sind bundesweit elektrobetriebene Tretroller, sogenannte E-Scooter, im Straßenverkehr erlaubt. In vielen Städten werden die Scooter, die rechtlich weitgehend ähnlich Fahrrädern behandelt werden, als ein Baustein auf dem Weg zu einem nachhaltigeren Mobilitätsmix gesehen. Rund 4.000 E-Scooter, betrieben...
Das Wahlrecht ist eine der tragenden Säulen der repräsentativen Demokratie und Bürgerrecht. Bei der Bürgerschaftswahl 2020 wurde jedoch von Bürgerinnen und Bürgern mit Behinderung bemängelt, dass Wahllokale nicht barrierefrei gestaltet waren, was die Teilnahme an der Wahl sowie eine korrekte...
Kunst und Kultur prägen unseren Bezirk. Die zahlreichen Kulturschaffenden und Einrichtungen tragen entscheidend zur hohen Lebensqualität in Eimsbüttel bei. Schon seit Frühjahr 2020 steht der Kulturbetrieb jedoch vor großen Herausforderungen, denn die Corona-Pandemie hat diesen Bereich besonders hart getroffen. Unter...
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Ernst Christian Schütt (SPD-Fraktion) Nach dem Ende der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in den Häusern An der Lohbek 2 a-c, 4 a-c, 6 a-c sowie Grandweg 52-52a und 54-54a in Lokstedt sind...
In Eimsbüttels Stadtteilen steckt viel Kunst- und Kulturgeschichte. Historisch oder baugeschichtlich wichtige Gebäude, Denkmäler und Kunstwerke im öffentlichen Raum und vor allem die Geschichten dahinter sind jedoch oft nur wenig bekannt. Die SPD-Fraktion Eimsbüttel will das ändern und Sehenswürdigkeiten per Infotafeln...
Die Anwohnerinnen und Anwohner des Wohngebiets zwischen Rohlfsweg, Flaßheide und Wittenmoor sind aufgrund der Nähe zur A7 und zur Bahntrasse, sowie aufgrund der Lage unter der Einflugschneise West einer hohen Lärmbelastung ausgesetzt. Hinzu kommt der Lärm von täglich rund 90 LKW...
Kinder und Jugendliche leiden besonders unter den Auswirkungen der Corona-Krise. Einer aktuellen Studie zufolge hat die Zahl seelischer Belastungen bei Minderjährigen deutlich zugenommen. Die SPD-Fraktion Eimsbüttel fordert nun eine Strategie zur Bewältigung der psychischen Folgen. Dazu erklärt Janina Satzer, jugendpolitische Sprecherin...
Im Corona-Lockdown sind die Menschen häufiger zu Hause als gewohnt – und viele nutzen die Gelegenheit, in den eigenen vier Wänden zu entrümpeln. Folge: Vor den Hamburger Recyclinghöfen bilden sich lange Schlangen. Die SPD-Fraktion Eimsbüttel setzt sich dafür ein, dass...
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