Aktuelles

Sachverhalt „Mit dem Handy Parken leicht gemacht“ – so könnte der Slogan von Anbietern fürs Handyparken lauten. Das Handyparken bietet einige Vorteile, darunter das bargeldlose Bezahlen der Parkgebühren, die Nutzung des Systems mit jedem Handyvertrag und die minutengenaue Abrechnung der Parkzeit....

Sachverhalt Direktdemokratische Verfahren gehen mit einer Reihe positiver Aspekte einher. Hierzu gehören unter anderem die intensivere Information über aktuelle politische Sachverhalte sowie die höhere Akzeptanz von Entscheidungen durch das Volk. Volksabstimmungen gelten daher auch als Zeichen für eine lebendige und intakte...

Sachverhalt Nach dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom Mai 2012 soll die Grünfläche neben dem Eidelstedt-CENTER erhalten bleiben. Damit kann der B-Plan Eidelstedt 71, der eine Erweiterung des CENTERS auf genau dieser Fläche vorsah, nicht realisiert werden. Dass eine Modernisierung und Weiterentwicklung des...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Sabine Jansen (SPD-Fraktion) Sachverhalt Auf dem Grundstück des ehemaligen Röhe-Hofes (Schnelsen 83) sind die Tiefbauarbeiten fast abgeschlossen. Die schwarze Erde (Mutterboden) wurde für den Straßenbau durch gelben Sand ersetzt. Die elektrischen Leitungen wurden gelegt. Dies vorausgeschickt,...

Sachverhalt Schöne und gepflegte Brunnen erhöhen die Aufenthaltsqualität, sorgen im Sommer für Erfrischung, laden zum Plantschen ein und sind wichtige Stadtteiltreffpunkte. Einige Brunnen bieten aber einen trostlosen Anblick, so der Brunnen am Niendorfer Marktplatz. Der Brunnen – gelegen im ehemaligen Hufeisen der...

Sachverhalt Am Busbahnhof Niendorf-Markt können Fahrräder in einer besonders diebstahlsicheren Fahrradbox aufbewahrt werden. Die Nachfrage nach solchen Boxen in Hamburg ist von Standort zu Standort unterschiedlich.  Am Busbahnhof Niendorf-Markt befinden sich 14 Fahrradboxen. Auf eine SPD-Anfrage im Jahr 2007 führte die P+R-Betriebsgesellschaft...

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb, Rüdiger Rust, Marc Schemmel (SPD-Fraktion) I. Interessenbekundungsverfahren Dem Hauptausschuss wurde am 10.05.2012 auf seinen Beschluss Drs. 0610/XIX (HA-Beschluss vom 12.04.2012) von der Finanzbehörde mitgeteilt, dass „die bisherigen Versuche, ein tragfähiges Konzept...

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Rüdiger Rust, Jutta Seifert, Hans-Dieter Ewe und Mechthild Führbaum (SPD-Fraktion) Sachverhalt Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) plant seit einigen Jahren, seine Zentrale am Standort Behrmannplatz aufzugeben und das 13.000 Quadratkilometer große Grundstück...