Anfrage

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb, Marc Schemmel, Nils Harringa und Tom Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt: Viele Spielplätze im Bezirks Eimsbüttel sind sanierungsbedürftig. Ebenso sind auf vielen Spielplätzen Spielgeräte abmontiert, aber nicht wieder ersetzt worden. Laut einer Anfrage in der Bürgerschaft (Drs. 19/5331) sollen im Jahr 2010...

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Mechthild Führbaum, Anne Schum, Hans-Dieter Ewe - SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Den Mietern der Wohnanlagen Gustav-Falcke-Straße 48-56 und 60-70, Helene-Lange-Straße 6-10 und Schlankreye 30, 32 wurde am 12.1.2010 in einem Schreiben der Woge e.V. mitgeteilt, dass...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Seit dem 1. April 2006 gilt in Hamburg das Hundegesetz. Demnach sind in ganz Hamburg Hunde an der Leine zu führen, es sei denn, es liegt eine Befreiung vor. Zudem sind seit dem 1.1.2007 alle Hamburger Hundehalterinnen und...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Herrn Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Die endgültige Herstellung von Straßen wird vom Baugesetzbuch und dem Hamburgischen Wegegesetz geregelt. Der Hamburgische Rechnungshof und die Finanzbehörde fordern seit längerer Zeit von den Bezirksämtern, die unfertigen Hamburger Straßen „abrechnungsfähig herzustellen“. In den Ortsausschüssen des Bezirkes...

Kleine Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion – Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Die Sportanlage Groß Borsteler Straße 25h in Niendorf gehörte früher der Vereins- und Westbank. 2005 wurde die Vereins- und Westbank in die HypoVereinsbank integriert. Die Anlage,...

Kleine Anfrage nach §24 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Brunhilde Hesselbarth, Monika Rüter und Wolfgang Düvel -SPD-Fraktion- Sachverhalt Im Sola Bona Park, an der Kieler Straße in Eidelstedt, befand sich am Poseidon Schwimmbad lange Zeit ein Holzklettergerüst. Dieses wurde für längere Zeit gesperrt und ist nun entfernt...

Arbeitsplatzkonzept der Höffner Möbelgesellschaft Selbstverpflichtungen der Höffner Möbelgesellschaft vom 24.02.2009 Kleine Anfrage des Bezirksabgeordneten Jan Ohmer (SPD-Fraktion) Fragen an die Bezirksamtsleitung: Inzwischen sind die Verpflichtungen textlich leicht modifiziert worden (s. neue Broschüre, verteilt auf letzter öffentlicher Anhörung). Z. B. Eidelstedt wird durch Eimsbüttel ersetzt etc.. Nachfolgende Fragen beziehen sich auf...

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Gerlind Böwer, Marc Schemmel, Mechthild Führbaum (SPD-Fraktion) Im Bundeswettbewerb „Jugend trainiert für Olympia“ finden regelhaft pro Schuljahr drei Bundesfinalveranstaltungen statt. Das Winterfinale für die Sportarten Skilanglauf und Judo wird in jeweils wechselnden Wintersportorten durchgeführt, in Berlin wird...

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Herrn Gabor Gottlieb und Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion - Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Stadt hat keine „eigenen öffentlichen“ Uhren aufgestellt (siehe Antwort zu 1 c) Bürgerinnen und Bürger bemängeln, dass Uhren im öffentlichen Raum nicht richtig...

Anfrage nach §27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Marc Schemmel, Nils Harringa, Mechthild Führbaum, Hans-Dieter Ewe und Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Die Förderung des Behindertensports ist eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe. Es muss auch der Anspruch der Politik sein, gerade für Menschen mit Behinderungen Sportangebote zu schaffen und...