Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Gabor Gottlieb und Marc Schemmel, SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Für einen zuverlässigen Verbraucherschutz braucht es eine qualitativ und quantitativ gut ausgestattete Lebensmittelkontrolle. In den Bezirken wurden im Rahmen der Verwaltungsreform die Wirtschafts- und Ordnungsämter mit den Veterinärämtern...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Herrn Jan Ohmer, Frau Brunhilde Hesselbarth, Frau Monika Rüter, Herrn Hans-Dieter Ewe, Frau Gerlind Böwer - SPD-Fraktion Die Anfrage wird – von der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) – wie folgt beantwortet: Am 26. März 2009 trat die...
Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung, Anne Schum – SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Im Wehbers Park wurde das Grün und die Bäume in diesem Frühjahr - wie jedes Jahr – zurückgeschnitten. Insbesondere der Rückschnitt der Weiden und des Efeus haben allerdings zu vielen...
Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Jan Ohmer (SPD-Fraktion) Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Vereinzelt wurden in den vergangenen Monaten e-mails/ Briefe von Bürgern zum o.g. Verfahren den Mitgliedern der Bezirksversammlung auf elektronischem Wege zugeleitet (zuletzt am 25.03.2010 via e-mail um 9:13 von Frau...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb, Marc Schemmel, Nils Harringa und Tom Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt: Viele Spielplätze im Bezirks Eimsbüttel sind sanierungsbedürftig. Ebenso sind auf vielen Spielplätzen Spielgeräte abmontiert, aber nicht wieder ersetzt worden. Laut einer Anfrage in der Bürgerschaft (Drs. 19/5331) sollen im Jahr 2010...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Mechthild Führbaum, Anne Schum, Hans-Dieter Ewe - SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Den Mietern der Wohnanlagen Gustav-Falcke-Straße 48-56 und 60-70, Helene-Lange-Straße 6-10 und Schlankreye 30, 32 wurde am 12.1.2010 in einem Schreiben der Woge e.V. mitgeteilt, dass...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Seit dem 1. April 2006 gilt in Hamburg das Hundegesetz. Demnach sind in ganz Hamburg Hunde an der Leine zu führen, es sei denn, es liegt eine Befreiung vor. Zudem sind seit dem 1.1.2007 alle Hamburger Hundehalterinnen und...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Herrn Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Die endgültige Herstellung von Straßen wird vom Baugesetzbuch und dem Hamburgischen Wegegesetz geregelt. Der Hamburgische Rechnungshof und die Finanzbehörde fordern seit längerer Zeit von den Bezirksämtern, die unfertigen Hamburger Straßen „abrechnungsfähig herzustellen“. In den Ortsausschüssen des Bezirkes...
Kleine Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion – Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Die Sportanlage Groß Borsteler Straße 25h in Niendorf gehörte früher der Vereins- und Westbank. 2005 wurde die Vereins- und Westbank in die HypoVereinsbank integriert. Die Anlage,...
Kleine Anfrage nach §24 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Brunhilde Hesselbarth, Monika Rüter und Wolfgang Düvel -SPD-Fraktion- Sachverhalt Im Sola Bona Park, an der Kieler Straße in Eidelstedt, befand sich am Poseidon Schwimmbad lange Zeit ein Holzklettergerüst. Dieses wurde für längere Zeit gesperrt und ist nun entfernt...
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