Anfrage

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Ernst Christian Schütt (SPD-Fraktion) Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt Im Januar 2014 informierte die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) die Bezirksversammlung über ihre Absicht, zunächst 43 Wohnungen in den Häusern An...

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Hannelore Köster, Petra Löning und Ralf Meiburg (SPD-Fraktion) Die Verkehrsdirektion nimmt zu der o.g. Anfrage wie folgt Stellung: Sachverhalt Im Zuge des Umbaus der Osterstraße wurden die Kreuzungen Osterstraße/Emillienstraße, Osterstraße/Heußweg, Osterstraße/Schwenckestraße und Osterstraße/Hellkamp mit Bedarfsanlagen für Fußgängerübergänge ausgestattet. Da jedoch...

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Wilfried Mahnke (SPD-Fraktion) Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt Im Niendorfer Osten sind kürzlich die Bänke am Helvetierweg und am Garstedter Weg/Fuhlsbüttler Weg entfernt worden. Dies ist insbesondere für ältere Anwohnerinnen und Anwohner unerfreulich, die...

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Jutta Seifert, Wilfried Mahnke, Ines Schwarzarius und Nils Harringa (SPD-Fraktion) Die Anfrage wird – von der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation – wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Mit der Anbindung des Bereiches Niendorf-Ost/Flughafenrand beschäftigt sich die Kommunalpolitik schon...

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Peter Schreiber und Dagmar Bahr (SPD-Fraktion) Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt Die bevorstehende Neugestaltung der Straße Baumacker umfasst neben der Deckensanierung der Fahrbahn die Umgestaltung der Nebenflächen sowie eine Erneuerung des Eingangsbereichs der Max-Traeger-Schule. Das...

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Koorosh Armi, Peter Schreiber und Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Die Anfrage wird – von der Behörde für Inneres und Sport – wie folgt beantwortet: Sachverhalt In Folge einer Änderung der Straßenverkehrsordnung ist es für Länder und Kommunen nunmehr leichter als...

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Koorosh Armi und Peter Schreiber (SPD-Fraktion) Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt Auf Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE wurde der Verein Fuss e.V., der Fachverband für Fußverkehr in Deutschland, in die Sitzung des Verkehrsausschusses...

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Peter Schreiber (SPD-Fraktion) Sachverhalt Spielplätze bieten Kindern und Jugendlichen wichtige Spiel- und Erlebnisräume im Freien. Dies trifft in besonderem Maße auf Kinder zu, die in der Stadt aufwachsen. In Hamburg gibt es rund 750 öffentliche Spielplätze,...

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Koorosh Armi, Peter Schreiber und Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Sachverhalt Seit Ende 2016 werden – nicht zuletzt auf eine Initiative des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) Hamburg vermehrt Anträge auf verkehrsbeschränkende Maßnahmen, etwa die streckenbezogene Einführung von...

Große Anfrage nach § 24 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Peter Schreiber, Charlotte Nendza und Dagmar Bahr (SPD-Fraktion) Sachverhalt Mit dem Quartiersfonds stellt der Hamburger Senat jährlich Mittel für die bezirkliche Stadtteilarbeit zur Verfügung. Diese Mittel, die sich für den Bezirk Eimsbüttel auf 1.135.632 Euro im Haushalt...