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Antrag

Freie Fahrt bei Tempo 30

11.12.2013 Antrag

Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen und Kitas sind ein probates Mittel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder. Allerdings ist vielerorts festzustellen, dass die Grünphasen der Ampeln in einem Straßenzug so getaktet sind, dass Autofahrer nur dann die Grünphase der jeweils nächsten Ampel erwischen, wenn sie zu schnell...

Sondermittel zur Grundsanierung der Amsinckvilla

10.12.2013 Antrag

Die Amsinckvilla befindet sich im allgemeinen Grundvermögen der FHH. Das Gebäude soll saniert und langfristig für eine Kita-Nutzung an die Ballin-Stiftung vermietet werden - Gesamtkosten: 3 Millionen Euro. ...

Weiterentwicklung des Tibargs

28.11.2013 Antrag

Im Schulentwicklungsplan der Berufsbildenden Schulen ist vorgesehen, dass die Berufliche Schule für Sozialpädagogik Anna-Warburg-Schule (W03) an ihrem Standort und in ihrer Struktur erhalten bleibt. ...

Parkplatz-Sharing

28.11.2013 Antrag

Der Parkdruck in Eimsbüttel ist weiterhin hoch und die Parkplatzsuche gestaltet sich schwierig. Für viele Eimsbüttler Autofahrer ist dies ein tägliches Ärgernis. Insbesondere in den zentraler gelegenen Stadtteilen drängen sich parkende Autos am Straßenrand....

Sichtbehinderungen durch Stadtinformationsanlagen

28.11.2013 Antrag

In letzter Zeit hat es Versetzungen und Neuaufstellung von Stadtinformationsanlagen gegeben. Zu einigen der neuaufgestellten SIA hat es mehrere Beschwerden von Bürgern gegeben....

Sondermittel für den Einbau von Basketballkörben in der Halle Hohe Weide

28.11.2013 Antrag

In der Sitzung des Haushaltsausschusses am 13.11.2013 berichtet der Vorsitzende des ETV, Frank Fechner, dass bei dem Neubau der Drei-Feld-Halle Hohe Weide, die aus dem Flächentausch mit dem Diakonie-Krankenhaus hervorgegangen ist, kein Basketball-Hauptfeld vorgesehen war. Die Halle wäre für den Ligabetrieb so nicht nutzbar....

Sicherheit auf der Autobahnbrücke Niendorfer Gehege

27.11.2013 Antrag

An der Autobahnbrücke Niendorfer Gehege werden erste Bauarbeiten für die Erweiterung der A7 durchgeführt. In Richtung des Niendorfer Geheges ist auf der rechten Seite neben dem Brückengeländer keine Absturzsicherung mehr vorhanden....

Gewichtsbeschränkung für die Straße Niendorfer Gehege

31.10.2013 Antrag

Im Niendorfer Gehege bestand bis vor 24 Jahren eine Gewichtsbeschränkung. Diese wurde aus unbekannten Gründen aufgehoben, so dass die Straße Niendorfer Gehege zwischen Vogt-Kölln-Straße und Friedrich-Ebert-Straße seither auch vom Lastverkehr genutzt werden kann. Dies ist in erheblichem Maße der Fall....

Bessere Schulwegsicherung im Grandweg

31.10.2013 Antrag

Das Einzugsgebiet der Grundschule Döhrnstraße reicht östlich bis in die Süderfeldstraße, Lottestraße und Butenfeld. Diese Kinder nehmen in der Regel auf den Weg zur Schule und zurück meist nicht den Umweg über den Fußgängerüberweg über den Grandweg in Höhe An der Lutherbuche, sondern queren den...

Umzug von Zuwanderern in regulären Wohnraum fördern

31.10.2013 Antrag

Eine erhebliche Anzahl von Zuwanderern, die in Einrichtungen der öffentlichen Unterbringung leben, hat bereits die Erlaubnis, in regulären Wohnraum umzuziehen, findet jedoch keine geeignete Wohnung. Durch einen Umzug könnte die Wohnsituation der Betroffenen verbessert und die Kapazitätsknappheit in der öffentlichen Unterbringung gemildert werden....