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Antrag

26.01.2014 Antrag

Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen und Kitas sind ein probates Mittel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder. Allerdings ist vielerorts festzustellen, dass die Grünphasen der Ampeln in einem Straßenzug so getaktet sind, dass Autofahrer nur dann die Grünphase der jeweils nächsten Ampel erwischen, wenn sie zu schnell...

24.01.2014 Antrag

Der Tibarg ist Niendorfs Zentrum. 95% der Niendorferinnen und Niendorfer haben angegeben, regelmäßig auf dem Tibarg einzukaufen. Im Regionalausschusses Lokstedt wird ein „Schwerpunkt-TOP“ Tibarg eingerichtet, bei dem unter anderem über den Pilotversuch Fahrradfahren, Aufenthaltsqualität am Busbahnhof und die Weiterentwicklung diskutiert werden soll. ...

11.12.2013 Antrag

Die Bezirksversammlung hat am 13.12.2012 beschlossen: Der Bezirksamtsleiter möge sich dafür einsetzen, dass die notwendige Anzahl für eine ausreichende Versorgung im öffentlichen Raum sowie in der Umgebung von bezirklichen Senioreneinrichtungen mit seniorengerechten Sitzgelegenheiten, die grundsätzlich mit Armlehnen ausgestattet werden sollen, im Bezirk Eimsbüttel ermittelt wird...

11.12.2013 Antrag

Mit dem neuen Spielhallengesetz (HmbSpielhG) wurden viele Regeln für Spielhallen geändert. Insbesondere gelten neue Vorschriften zum Mindestabstand von Spielhallen, Abstandsvorschriften für die Spielgeräte sowie ein weitgehendes Werbeverbot....

11.12.2013 Antrag

Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen und Kitas sind ein probates Mittel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder. Allerdings ist vielerorts festzustellen, dass die Grünphasen der Ampeln in einem Straßenzug so getaktet sind, dass Autofahrer nur dann die Grünphase der jeweils nächsten Ampel erwischen, wenn sie zu schnell...

28.11.2013 Antrag

Im Schulentwicklungsplan der Berufsbildenden Schulen ist vorgesehen, dass die Berufliche Schule für Sozialpädagogik Anna-Warburg-Schule (W03) an ihrem Standort und in ihrer Struktur erhalten bleibt. ...