Sachverhalt Bereits der letzte Senat hatte sich vorgenommen, die Neuregelungen im Forstbereich zu evaluieren. Die Evaluation sollte federführend durch die Finanzbehörde durchgeführt werden. Bezirksämter sowie die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und die Behörde für Wirtschaft und Arbeit sollten beteiligt werden. Mehrere parlamentarische Anfragen hatten die...
Sachverhalt Für die einen ist es ein Beitrag zur Stadtteilkultur; für viele andere ist es aber auch ein ständiges Ärgernis: Straßenmusik auf dem Tibarg. Die Anzahl der Straßenmusikanten hat dabei in den letzten Jahren ständig zugenommen. Leidtragende sind häufig die Anwohnerinnen und Anwohner, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in...
Sachverhalt Im Jahr 1998 wurde der Pfadfinder-Mädchenstamm Lykàmedas gegründet. Ursprünglich im Alten Teichweg beheimatet, musste sich der Stamm schon bald nach einer Alternative umsehen, da das Heim für andere Zwecke genutzt werden sollte. 2001 fand der Stamm eine Möglichkeit im Bezirk Eimsbüttel und landete im Bürgerhaus Niendorf....
Sachverhalt I. Zum Sachstand der endgültigen Herstellung von Straßen Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) hat dem Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 11. August 2011 mitgeteilt, dass „sich der Rechnungshof und die Bürgerschaft für die Beschleunigung der erstmalig endgültig herzustellenden Erschließungsanlagen ausgesprochen haben“. Um die...
Sachverhalt Als Kulturzentrum, das sich stetig weiterentwickelt, um den kulturellen und sozialen Bedürfnissen der Menschen im Stadtteil zu entsprechen, ist das Bürgerhaus darauf angewiesen, attraktive Räumlichkeiten zur Verfügung stellen zu können. Letztendlich ist dies auch ein Ausdruck der Wertschätzung für das bürgerschaftliche Engagement, das im Bürgerhaus...
Sachverhalt Immer häufiger erreichen uns Klagen von BürgerInnen, die sich über die verwirrenden Rot-Grün-Phasen an Kreuzungen mit Verkehrsinseln beschweren. Beispiele sind u.a. die Kreuzung Rentzelstr./Schröderstiftstr. oder die Kreuzung Doormannsweg/Fruchtallee. Die Grünphasen für die Fußgänger sind dort geteilt, d.h. dass sich die gegenüberliegende Fußgängerampel während der Überquerung schon auf...
Sachverhalt Die Elternschule Eidelstedt möchte mit ihrer Theatergruppe „Zwergenspaß“ auftreten. Es handelt sich um fünf Aufführungen des Stücks, „Im Land des Kaisers mit den neuen Kleidern“. Diese sollen stattfinden im Zeitraum vom 05.12. – 17.12.2011. Vier Aufführungen finden auf der Bühne des Stadtteilkulturzentrums Eidelstedter Bürgerhaus und...
Antrag der Fraktionen von SPD und GAL Sachverhalt: In der Umgebung rund um die Straßen Radenwisch und Großer Ring befinden sich u.a. Schulen, Kindergärten und Durchgänge zum nahe gelegenen Wassermannpark sowie zur Sportanlage am Königskinderweg. Bürgerinnen und Bürger, besonders Eltern mit ihren Kindern, wünschen sich an der o.g. Kreuzung eine Möglichkeit,...
Sachverhalt Der Unna-Park ist eine von vielen BürgerInnen gut besuchte Grünfläche in Eimsbüttel. Die Bauarbeiten, die zurzeit am Eingang des Parks zur Errichtung eines Notausgangs für die U-Bahn-Station Osterstraße stattfinden, ziehen sich hin und behindern den bisher vorgesehenen Standort für eine neue Toilette. Die Folge: viele Parkbesucher...
Sachverhalt Die Breitenfelder Straße hat im Kreuzungsbereich Breitenfelder Straße/ Gärtnerstraße eine kaum erkennbare Straßenmarkierung. Die zweispurige Straße verbreitert sich um eine Linksabbiegerspur. Aufgrund einer früheren Baumaßnahme wurde dort für die Dauer der Bauarbeiten eine neue Straßenführung festgelegt. Heute ist sowohl die geänderte als auch die jetzt gültige...
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