Antrag

Mit der Drucksache 970/XVIII wurde der Bezirksversammlung Eimsbüttel mitgeteilt, dass die FHH durch zusätzlich genehmigte Großwerbeanlagen Mehreinnahmen erzielt hat. Ein Anteil an diesen Mehreinnahmen wurden den Bezirksversammlungen als Sondermittel zur Verfügung gestellt. Mit diesen Mitteln sollen zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung des Erscheinungsbildes des öffentlichen Raumes durchgeführt...

[caption id="attachment_907" align="alignleft" width="200" caption="Foto: Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de"][/caption] Sachverhalt/Fragen Aus einer Anfrage der SPD-Bezirksfraktion geht hervor, dass es an mindestens 16 Eimsbüttler Schulen sanierungsbedürftige Hallen gibt. Der Mittelbedarf hierfür beläuft sich geringstenfalls auf rund 1,5 Millionen Euro. Betroffen sind dabei Schulen in nahezu allen Eimsbüttler Stadtteilen: -an...

Sachverhalt/Fragen Bei schulischen Problemen beraten, unterstützen und fördern die Regionalen Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) Schülerinnen und Schüler. REBUS entwickeln Hilfeangebote für gefährdete Schülerinnen und Schüler mit dem Ziel, sie in ihrer schulischen Entwicklung zu stabilisieren bzw. in schulische Angebote wieder einzugliedern. Die Angebote von Hilfen sollen auf die...

Sachverhalt/Fragen Seit dem Schuljahr 2006/2007 gibt es von der Schulbehörde ein System von Prädikaten für Schulen mit sportlichem Profil. Dadurch sollen Schulen angeregt werden, sportbezogene Profile auf unterschiedlichem Niveau auszubilden und sich um die Vergabe eines entsprechenden Prädikats zu bewerben. Unterschieden wird dabei zwischen den Prädikaten:...

Einleitung: Kommunalpolitik und Parteien haben sich von Anfang an aktiv am Diskussionsprozess zur Quartiersentwicklung Niendorf-Nord beteiligt. So wurde sich bereits 2007 in verschiedenen Sitzungen über die von den Baugenossenschaften Freier Gewerkschafter (BGFG), FluWog und dem Bauverein der Elbgemeinden (BVE) in Auftrag gegebene und vom Stadtplanungsund Architektenbüro...

Sachverhalt/Fragen Im Rahmen der Hamburger Konjunkturoffensive können die Bezirke Maßnahmen in größerem Umfang vorziehen, unter anderem auch im Bereich der Straßeninstandsetzungen. Die BV / der AV hat dabei beschlossen, folgende Straßen im ehemaligen OrtsamtsbereichLokstedt zügig in Angriff zu nehmen: Märkerweg, Sachsenweg, Nordalbingerweg, Vielohweg, Niendorfer Gehege (zwischen...

Den Bezirken sind von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) Mittel für die Förderung des Fahrradparkens an Brennpunkten noch für dieses Jahr in Aussicht gestellt worden. Die Ortsausschüsse sind vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes gemäß Drucksache 0488/XVIII um Vorschläge für mögliche Standorte von Fahrradbügeln...

Antrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Den Bezirken sind von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) Mittel für die Förderung des Fahrradparkens an Brennpunkten noch für dieses Jahr in Aussicht gestellt worden. Die Ortsausschüsse sind vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes gemäß Drucksache 0488/XVIII um Vorschläge für mögliche...

SPD- Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Sachverhalt Am 20.12.2007 hat die Bezirksversammlung Eimsbüttel einstimmig mit einem interfraktionellen Antrag (Drs. 3766.2/XVII) beschlossen, -an alle Gastronomen des Bezirks zu appellieren, keine Klimaheizpilze aufzustellen; -dass das Bezirksamt prüfen möge, inwiefern bislang erteilte Genehmigungen in diesem Sinne korrigiert werden können; -in diesem Sinne eine...