Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Am 01. Juli 2010 fand der Bürgerentscheid „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel“ statt. Hierzu wurde den sehbehinderten Wahlberechtigten mitgeteilt, dass es für diesen Bürgerentscheid keine Wahlschablonen gibt. Auf Nachfrage der Behindertenarbeits-gemeinschaft Niendorf e.V. beim Wahlleiter wurde erklärt, dass aufgrund der Kürze...
Antrag der SPD-, CDU- und GAL-Fraktion Sachverhalt Mit wahrscheinlich einmaligem und vorbildlichem Engagement hat es der Lokstedter Fußball-Club Eintracht von 1908 e.V. geschafft, das Projekt „Sportpark Lokstedt“ in Zusammenarbeit mit der Grundschule Döhrnstraße und den Nachbarn auf den Weg zu bringen. Wesentlichste Punkte des Projektes sind die Verbindung...
Antrag der CDU-, SPD-, GAL- und FDP-Fraktion Sachverhalt: Nach langer Diskussion über verschiedene Szenarien zur Entwicklung und Zukunft der Universität in Hamburg wird nun auch in der Wissenschaftsbehörde eine Entwicklung der Universität am Standort Rotherbaum ernsthaft geprüft. Die Bezirksverwaltung ist aufgefordert, die Entwicklungspotentiale in Eimsbüttel zu konkretisieren. Um...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Von 2003 bis 2009 fand in Eimsbüttel regelmäßig das Festival der Kulturen statt. Im Von Melle Park und auf dem Campus präsentierten Teilnehmer aus rund 100 zugewanderten Nationen ihre Kunst der Kulturen in Filmen und auf Bühnen. Der Stadtteil Eimsbüttel bot und bietet...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Der ehemalige „Alte Leute Garten“ in der Emilienstraße wurde erst im Jahre 2006 im Rahmen eines Kulturprojekts umgewandelt und heißt seitdem „Rosa Luxemburg-Garten“. In Erinnerung an Rosa Luxemburg fanden Lesungen statt und als Symbol wurde weißer Flieder gepflanzt. Der historische Garten wurde in den...
Antrag der GAL- und SPD-Fraktion Sachverhalt: Wie die stark beschädigten und zum Teil zerbrochenen Glasscheiben im Erdgeschoss zeigen, ist die leerstehende Amsinck-Villa zunehmend Ziel von Vandalismus. Beschlussvorschlag: Um zu verhindern, dass die Amsinck-Villa während ihres Leerstands weiter Schaden nimmt, wird die Verwaltung aufgefordert kurzfristig Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Seit Anfang der 80er Jahre baut und unterhält die Firma Decaux die Wartehäuschen an Bushaltestellen für die Hansestadt Hamburg. Vor kurzem wurde der Werbevertrag verlängert, bzw. erneuert. Die Folge: Die Firma Decaux ersetzt an vielen Stellen die alten Wartehäuschen durch neue, größere Modelle. In Eimsbüttel...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Vertreter der AKN haben am 05.Mai 2010 im Verkehrsausschuss die Planungen für eine neue S-Bahn Linie vom Bahnhof Hamburg-Eidelstedt bis Kaltenkirchen vorgestellt. Umweltfreundlich und zukunftsorientiert stellen sich die strombetriebenen Züge aus erneuerbarer Energie (Wind-Sonne-Wasserkraft) dar. Eine Luftverschmutzung durch den Einsatz von Dieselloks wird ausgeschlossen. Alle Bahnhöfe (einschließlich...
Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Konsolidierungsbeitrag der Bezirke 2010-2014 Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Die Fraktion der SPD beantragt, die Bezirksversammlung möge wie folgt zum Senatsdrucksachenentwurf Stellung nehmen: Die Bezirksversammlung anerkennt durchaus die Notwendigkeit, angesichts der dramatischen Haushaltsentwicklung in Hamburg – die auch in Teilen hausgemacht ist – Konsolidierung zu betreiben, um...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Mit der Drucksache 19/6087 teilt der Hamburger Senat der Bürgerschaft mit, dass zur Absicherung der German Open und des Deutschen Galopp-Derbys als öffentliche Zuschüsse insgesamt 600.000 Euro – 400 Tsd. Euro für das Galoppderby; 200 Tsd. Euro für die German Open – bereitgestellt werden...
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