Antrag

Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Der ehemalige „Alte Leute Garten“ in der Emilienstraße wurde erst im Jahre 2006 im Rahmen eines Kulturprojekts umgewandelt und heißt seitdem „Rosa Luxemburg-Garten“. In Erinnerung an Rosa Luxemburg fanden Lesungen statt und als Symbol wurde weißer Flieder gepflanzt. Der historische Garten wurde in den...

Antrag der GAL- und SPD-Fraktion Sachverhalt: Wie die stark beschädigten und zum Teil zerbrochenen Glasscheiben im Erdgeschoss zeigen, ist die leerstehende Amsinck-Villa zunehmend Ziel von Vandalismus. Beschlussvorschlag: Um zu verhindern, dass die Amsinck-Villa während ihres Leerstands weiter Schaden nimmt, wird die Verwaltung aufgefordert kurzfristig Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet...

Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Vertreter der AKN haben am 05.Mai 2010 im Verkehrsausschuss die Planungen für eine neue S-Bahn Linie vom Bahnhof Hamburg-Eidelstedt bis Kaltenkirchen vorgestellt. Umweltfreundlich und zukunftsorientiert stellen sich die strombetriebenen Züge aus erneuerbarer Energie (Wind-Sonne-Wasserkraft) dar. Eine Luftverschmutzung durch den Einsatz von Dieselloks wird ausgeschlossen. Alle Bahnhöfe (einschließlich...

Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Konsolidierungsbeitrag der Bezirke 2010-2014 Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Die Fraktion der SPD beantragt, die Bezirksversammlung möge wie folgt zum Senatsdrucksachenentwurf Stellung nehmen: Die Bezirksversammlung anerkennt durchaus die Notwendigkeit, angesichts der dramatischen Haushaltsentwicklung in Hamburg – die auch in Teilen hausgemacht ist – Konsolidierung zu betreiben, um...

Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Die acht Hamburger Lehrschwimmbecken sollen saniert und an neue Betreiber übergeben werden. Für die drei Eimsbütteler Lehrschwimmbecken haben die Vereine ETV (für LSB Turmweg), der SV Eidelstedt (für LSB Lohkampstr.) und der Niendorfer TSV (für LSB Paul-Sorge-Straße) ihr Interesse angemeldet und Bewerbungen beim HSB...

Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Bis 2013 soll die AKN Streckenlinie von Hamburg-Eidelstedt bis zur Hamburger Landesgrenze zweispurig ausgebaut werden. Jetzt kann endlich eine jahrlange Forderung der SPD nach einem kreuzungsfreien Übergang Süntelstraße umgesetzt werden. Die heutige Situation erzeugt bei geschlossenen Schranken lange Staus, bis in die Oldesloer Straße, sowie...

Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Der Antrag „Bestandaufnahme Mobilitätskonzept“ wurde in den o.g. Ausschüssen und in der Be- zirksversammlung zu den genannten Daten beschlossen. Die Fragestellungen in diesem Antrag sind nach wie vor aktuell, aber bis heute erfolgte keine Re- aktion auf den Beschluss der Bezirksversammlung. Beschlussvorschlag Das Bezirksamt wird aufgefordert,...

Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen In der Innenstadt kommt es regelmäßig zu Störungen des öffentlichen Nahverkehrs durch Veran- staltungen und Demonstrationen. Busse können den Innenstadtbereich dann nicht mehr verlassen bzw. anfahren. Die Beeinträchtigungen beschränken sich aber nicht nur auf den Innenstadtbereich sondern auch der Verkehr außerhalb wird in Mitleidenschaft...