Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Gabor Gottlieb und Marc Schemmel, SPD-Fraktion
Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:
Für einen zuverlässigen Verbraucherschutz braucht es eine qualitativ und quantitativ gut ausgestattete Lebensmittelkontrolle.
In den Bezirken wurden im Rahmen der Verwaltungsreform die Wirtschafts- und Ordnungsämter mit den Veterinärämtern zusammengelegt und die Fachämter Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt geschaffen.
Die Fachämter erbringen die gesetzlich festgelegten Dienstleistungen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz.
In den vergangenen Jahren wurde regelmäßig zum Sachstand der Lebensmittel-überwachung in Eimsbüttel berichtet.
Grundlage dieser Angaben bildeten die jährliche EU-Statistik und selbst durchgeführte Abfragen in Balvi i.P (vorher Hamlet 2000), dem Softwaresystem zur behördlichen Überwachung im Veterinär- und Lebensmittelbereich.
Mit der Einführung des Qualitätssicherungssystems im Lebensmittelbereich (HALLO) im Jahre 2008 wurde ab 2009 auch ein neues Berichtswesen implementiert, dass einige Begriffe neu definiert (z.B. Betrieb); damit ist eine direkte Vergleichbarkeit der Zahlen von 2008 und 2009 nicht immer gegeben. Eigene Abfragen sind nicht mehr vorgesehen.
Dies vorausgeschickt, wird die Anfrage wie folgt beantwortet: