Neue Tempo-30-Stre­cken im Bezirk Eimsbüttel

Anfrage nach § 27 BezVG der Mit­glie­der der Bezirks­ver­samm­lung Eims­büt­tel, Koorosh
Armi, Peter Schrei­ber und Rüdi­ger Rust (SPD-Frak­tion)

Die Anfrage wird – von der Behörde für Inne­res und Sport – wie folgt beantwortet:

Sach­ver­halt
In Folge einer Ände­rung der Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung ist es für Län­der und Kom­mu­nen nun­mehr leich­ter als bis­her mög­lich, eine Beschrän­kung auf Tempo 30 zum Schutz von Kin­dern, Senio­rin­nen und Senio­ren und ande­ren schwä­che­ren Ver­kehrs­teil­neh­me­rin­nen und Ver­kehrs­teil­neh­mern einzurichten.

In Ham­burg soll auf die­ser Grund­lage bis zum Jahr 2020 vor wei­te­ren Schu­len, Kin­der­ta­ges­stät­ten, Kli­ni­ken sowie Pfle­g­ein­rich­tun­gen Tempo 30 aus­ge­wie­sen wer­den. Laut der Behörde für Inne­res und Sport sol­len in die­sem Zeit­raum ab sofort rund 160 neue Tempo-30-Stre­cken ange­ord­net wer­den, die in der Regel rund 300 Meter lang sind. Dabei wird von sie­ben bis acht neuen Stre­cken im Monat ausgegangen.

Vor die­sem Hin­ter­grund fra­gen wir die zustän­dige Fachbehörde:
1. Auf wel­chen Stra­ßen im Bezirk Eims­büt­tel plant die Behörde bis 2020 Tempo-30-Stre­cken aus­zu­wei­sen? (Bitte Stre­cken jeweils mit Länge und geplan­tem Umset­zungs­zeit­punkt aufführen)

2. Auf wel­che Weise wird durch die Behörde eine Prio­ri­sie­rung der anzu­ord­nen­den Stre­cken vorgenommen?

In der Anlage befin­det sich die Ant­wort der BIS/A 322 auf die Anfrage der SPD-Frak­tion i.S.
„Neue Tempo-30-Stre­cken im Bezirk Eimsbüttel“.
Aktu­ell sind die jeweils zustän­di­gen Poli­zei­kom­mis­sa­riate in der Prü­fung der einzelnen
Ein­rich­tun­gen aus der bei­gefüg­ten Liste, wobei schon einige Anord­nun­gen getrof­fen wurden
und dem Bezirk zur Umset­zung zuge­gan­gen sind.

Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4