Rechtsextremismus im Bezirk Eimsbüttel

Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Uwe Giffei, Mechthild Führbaum und Anne Schum (SPD-Fraktion)

Sachverhalt Die in den letzten Wochen bekannt gewordene Existenz einer neofaschistischen Terrorzelle, die über einen Zeitraum von zehn Jahren – u.a. auch in Hamburg – rechtsextremistisch motivierte Morde verübte, und eines sie unterstützenden Netzwerks, verdeutlicht auf erschütternde Weise, dass die vom organisierten, gewaltbereiten Rechtsextremismus ausgehende Gefahr bisher unterschätzt wurde.

Der Bezirk Eimsbüttel wird im besonderen Maße vom gelingenden Miteinander seiner Bürgerinnen und Bürger mit vielfältigen kulturellen, sozialen und religiösen Hintergründen und Überzeugungen geprägt. Dennoch ist Rechtsextremismus kein regional oder lokal begrenztes Phänomen, kein Problem „der anderen“. Der Hamburger Verfassungsschutzbericht 2010 verzeichnete für Hamburg u.a. 316 rechtsextremistisch motivierte Straftaten, darunter 21 Gewaltdelikte. Es gilt, rechtsextreme Aktivitäten und Gewalttaten aufmerksam zu beobachten und ihnen entschlossen entgegenzutreten.

Für weitere Informationen sowie die Fragen und Antworten siehe die Anfrage im PDF-Format:

Anfrage Rechtsextremismus im Bezirk Eimsbüttel