Sondermittel für Erläuterungsschilder an Eimsbütteler Straßen

Sachverhalt

Straßenschilder dienen in erster Linie als geographische Orientierungshilfen. Darüber hinaus stellen sie aber auch kulturelle und gesellschaftliche Orientierungspunkte dar. Sie erinnern an Personen, Orte und Gegebenheiten und stiften Identitäten für Bewohner, Anwohner oder sogar ganze Viertel. Mit Infotafeln, die unterhalb der Straßenschilder angebracht werden – sogenannten Erläuterungsschildern –, kann diese Funktion verstärkt werden.

Um die Möglichkeiten einer erhöhten Beschilderung mit Infotafeln zu erörtern, hat die Bezirksversammlung auf Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen die Verwaltung durch Beschluss um nähere Information zu dieser Thematik gebeten (Drs. Nr. 20-0644). In ihrer Antwort hat die Verwaltung unter anderem mitgeteilt, dass für Erläuterungsschilder Kosten in Höhe von 100 € pro Schild veranschlagt werden (Drs. Nr. 20-0852).

In dem Beschluss der Bezirksversammlung wurde gebeten, die Einbindung örtlicher Geschichtswerkstätten/-initiativen zu prüfen. In der Debatte in der Bezirksversammlung wurde auf die Möglichkeit der Einwerbung von Mitteln Dritter hingewiesen. Auch wurde dort gebeten, dass vorhandene Schilder bei Baumaßnahmen ö.ä. erhalten werden sollten.

Beschlussvorschlag

1. Um zu einer weiteren Verbreitung von Erläuterungsschildern beizutragen, stellt die Bezirksversammlung Sondermittel in Höhe von

1.500,- Euro

zur Verfügung.

Die Förderung ist zu gleichen Teilen auf die drei Regionalbereiche aufzuteilen. Die Regionalausschüsse sollen bestimmen, welche Straßenschilder im jeweiligen Regionalbereich für das Anbringen von Erläuterungsschildern besonders geeignet sind. Die Regionalausschüsse sollen dabei in geeigneter Form örtliche Geschichtswerkstätten/-initiativen einbinden.

2. Die Verwaltung wird gebeten, die Möglichkeiten der Kostenübernahme weiterer Schilder durch Dritte zu erläutern und diese Informationen im Internet zu veröffentlichen.
3. Die Verwaltung wird gebeten, vorhandene Schilder zu erhalten und insbesondere bei Baumaßnahmen darauf zu achten, dass diese Schilder nicht abgebaut werden.

Gabor Gottlieb und SPD-Fraktion
Volker Bulla und Grüne Fraktion