Stra­ßen­schild im Pösel­dor­fer Weg

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mit­glieds der Bezirks­ver­samm­lung Eims­büt­tel, Pau­lina Rügge (SPD-Frak­tion)

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Sach­ver­halt
Der Pösel­dor­fer Weg ist eine schmale Wohn­straße in den Stadt­tei­len Har­ve­ste­hude und Rother­baum, die zwi­schen Har­ve­ste­hu­der Weg und Mit­tel­weg größ­ten­teils als Ein­bahn­straße in Nord-Süd-Rich­tung ver­läuft. Im Bereich der Ein­mün­dung in die Milch­straße gibt es jedoch kein Stra­ßen­schild, bzw. hängt dort nur ein ein­fa­ches Pappschild.

Vor die­sem Hin­ter­grund frage ich den Bezirksamtsleiter:

1. Ist der Bezirk Eims­büt­tel im Fall des Pösel­dor­fer Wegs Straßenbaulastträger?
Ja.
a) Falls ja, warum ist an der beschrie­be­nen Stelle kein (regu­lä­res) Stra­ßen­na­mens­schild angebracht?
Bis­her lagen keine Beschwer­den vor. Die Sach­lage wird vor Ort über­prüft und ggf. die Auf­stel­lung eines neuen Schil­des veranlasst.
b) Falls nein, wem obliegt die Straßenbaulast?
Entfällt.

2. Gibt es Vor­schrif­ten für die Anbrin­gung von Straßennamensschildern?
Wenn ja, welche?

Das Stra­ßen­na­mens­schild hat gem. StVO § 42 Absatz 2 Abschnitt 10 (Weg­wei­sung), als Ver­kehrs­zei­chen 437 ent­we­der weiße Schrift auf dunk­lem Grund oder schwarze Schrift auf hel­lem Grund. Eine Vor­schrift bezüg­lich der Auf­stel­lung und Stand­orte gibt die StVO nicht vor. Für die bau­li­che Anbrin­gung sind fol­gende Vor­ga­ben einzuhalten:
HAV (Hin­weise für das Anbrin­gen von Ver­kehrs­zei­chen und Verkehrseinrichtungen)
IVZ-Norm (Indus­trie­norm für Auf­stell­vor­rich­tun­gen von Standard-Verkehrszeichen)

3. Wer ist in Ham­burg für die Anbrin­gung von Stra­ßen­na­mens­schil­dern zuständig?

Der Bezirk als Straßenbaulastträger.

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