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Allgemeines Tag

11.12.2013 Antrag

Mit dem neuen Spielhallengesetz (HmbSpielhG) wurden viele Regeln für Spielhallen geändert. Insbesondere gelten neue Vorschriften zum Mindestabstand von Spielhallen, Abstandsvorschriften für die Spielgeräte sowie ein weitgehendes Werbeverbot....

31.10.2013 Antrag

Das Einzugsgebiet der Grundschule Döhrnstraße reicht östlich bis in die Süderfeldstraße, Lottestraße und Butenfeld. Diese Kinder nehmen in der Regel auf den Weg zur Schule und zurück meist nicht den Umweg über den Fußgängerüberweg über den Grandweg in Höhe An der Lutherbuche, sondern queren den...

31.10.2013 Antrag

Eine erhebliche Anzahl von Zuwanderern, die in Einrichtungen der öffentlichen Unterbringung leben, hat bereits die Erlaubnis, in regulären Wohnraum umzuziehen, findet jedoch keine geeignete Wohnung. Durch einen Umzug könnte die Wohnsituation der Betroffenen verbessert und die Kapazitätsknappheit in der öffentlichen Unterbringung gemildert werden....

25.10.2013 Antrag

Die Zahl der Flüchtlinge, die Hamburg aus humanitären Gründen aufnehmen muss, ist erheblich angestiegen. Die Unterkunftskapazitäten für Flüchtlinge reichen dazu derzeit nicht aus. Es fehlen aber auch Planungen für ein langfristiges Konzept, um auf steigende Zahlen kurzfristig reagieren...

04.09.2013 Anfrage

Seniorinnen und Senioren, aber auch jüngere Menschen mit eingeschränkter Mobilität, benötigen im öffentlichen Raum die Möglichkeit, sich setzen und ausruhen zu können. Bislang wurde weder ein Bedarfsplan für seniorengerechte Bänke aufgestellt noch deren Anzahl erhöht. ...

27.08.2013 Antrag

Im Rahmen des Gehege-Rundganges des Regionalausschusses wurde erneut eine Bennennung von Wegen im Niendorfer Gehege angesprochen. Um weitehin die Einbindung der Akteure zu gewährleisten, sollte zu neuen Ideen oder Änderungen von Beschlusslagen zunächst die Meinung von allen beteiligten Vereinen und Verbänden eingeholt und das...