Uni – Planung ins Internet! Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Der (Bau-)Start für den Um- und Neubau der Universität wird voraussichtlich im Jahr 2012 beginnen. Eindeutiger politischer Wille ist es, die Anwohner, Studierenden, Hochschullehrer sowie alle Bürger, die Interesse bekunden, an dem laufenden Prozess von Anfang an mit einzubeziehen. Bis Weihnachten sollen...
Mit Entsetzen musste die SPD-Fraktion Eimsbüttel zur Kenntnis nehmen, dass der schwarz/grüne Senat nun doch 600.000,- Euro in der Hamburger Seniorenberatung einsparen will. Konkret soll die Summe bei den Stellen der Sozialpädagogen, (derzeit rund 29 Stellen) welche in der Seniorenberatung und Betreuung tätig sind, gekürzt...
Ergänzungsantrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Immer wieder wird von Behinderten- und Seniorenverbänden kritisiert, dass viele Toilettenanlagen in Hamburg nicht barrierefrei sind. Gerade an belebten öffentlichen Plätzen, in Einkaufsstraßen und Stadtteilzentren besteht ein erhöhter Bedarf an öffentlichen und barrierefreien Toiletten. Am 24. April 2008 hatte die Bezirksversammlung Eimsbüttel...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Die Betreuung von Schülerinnen und Schülern, die während der Schulzeit krank werden oder sich verletzen, wird oft den Schulsekretariaten überlassen. Dort gibt es aufgrund der vielfältigen Zuständigkeiten und der knappen Zeitressource keine Kapazitäten, diese Aufgabe angemessen zu übernehmen. Das hat zur Folge, dass...
interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat gerade in der jüngsten Vergangenheit mehrfach im Rahmen seiner Möglichkeiten die bezirkliche Sportinfrastruktur und die Eimsbüttler Sportvereine über Sondermittel unterstützt. Ein wichtiger Aspekt für die Arbeit im Bezirk und auch bei der Sondermittelvergabe ist die Förderung des Jugendbereichs. Der SKIS hat sich...
Die sozialpolitischen Sprecher und Sprecherinnen der SPD Fraktionen in den Bezirken stehen für eine zukunftsorientierte Seniorenpolitik und für eine seniorenfreundliche Stadt. Ihr erklärtes Ziel ist die Sicherung der gesellschaftlichen und politischen Teilhabe älterer Menschen und das Bestreben das Seniorinnen und Senioren mitreden, mitbestimmen und mitgestalten...
Antrag der SPD-, GAL- und CDU-Fraktion Sachverhalt: Das Bezirksamt Altona plant im Holstenkamp 119, unweit der Bezirksgrenze zu Eimsbüttel, auf dem Gelände einer ehemaligen Seniorenheimanlage ein Gebäude(Haus 3) zum Zweck der Nutzung für obdachlose junge Menschen umzubauen. Insgesamt sollen 22 Wohnplätze entstehen, von denen 16 für die Gruppe...
Antrag der SPD-, GAL-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Die mobile Kinder- und Jugendarbeit beabsichtigt in den Herbstferien 2010 ein Projekt „Internationale Jugendbegegnungen“ durchzuführen. Der Antragsteller möchte für eine Woche ein Projekt mit Kindern und Jugendlichen zu einem Erfahrungsaustausch mit Gleichaltrigen in Form einer internationalen Begegnung durchführen....
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Am 01. Juli 2010 fand der Bürgerentscheid „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel“ statt. Hierzu wurde den sehbehinderten Wahlberechtigten mitgeteilt, dass es für diesen Bürgerentscheid keine Wahlschablonen gibt. Auf Nachfrage der Behindertenarbeits-gemeinschaft Niendorf e.V. beim Wahlleiter wurde erklärt, dass aufgrund der Kürze...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Vertreter der AKN haben am 05.Mai 2010 im Verkehrsausschuss die Planungen für eine neue S-Bahn Linie vom Bahnhof Hamburg-Eidelstedt bis Kaltenkirchen vorgestellt. Umweltfreundlich und zukunftsorientiert stellen sich die strombetriebenen Züge aus erneuerbarer Energie (Wind-Sonne-Wasserkraft) dar. Eine Luftverschmutzung durch den Einsatz von Dieselloks wird ausgeschlossen. Alle Bahnhöfe (einschließlich...
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