übergeordnete Themen Tag

Bereits im April 2013 wurde im Ausschuss für Grün, Umwelt und Verbraucherschutz auf Wunsch der Bezirksversammlung die Situation der bezirklichen Lebensmittelüberwachung dargestellt und erörtert. Hintergrund war zu dieser Zeit der Jahresbericht des Hamburgischen Rechnungshofes 2013, in dem dieser den Bereich der Lebensmittelüberwachung in den Hamburger...

Auf Grund Hochwasserrisikomanagement-Richtlinien der EU passt Hamburg den Hochwasserschutz an Binnengewässern den rechtlichen Erfordernissen an. An Flussläufen, an denen für die Bebauung und Nutzung der Uferflächen durch extreme Niederschläge ein Hochwasserrisiko besteht, sollen Überschwemmungsgebiete gesichert und festgesetzt werden....

Die Bezirksversammlung hat am 13.12.2012 beschlossen: Der Bezirksamtsleiter möge sich dafür einsetzen, dass die notwendige Anzahl für eine ausreichende Versorgung im öffentlichen Raum sowie in der Umgebung von bezirklichen Senioreneinrichtungen mit seniorengerechten Sitzgelegenheiten, die grundsätzlich mit Armlehnen ausgestattet werden sollen, im Bezirk Eimsbüttel ermittelt wird...

Anfang des Jahres hat die Bürgerschaft auf Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion einen Quartiersfonds aufgelegt, mit dem Ziel, die soziale Infrastruktur in den Stadtteilen zu sichern. Zur Verteilung des Eimsbütteler Anteils in Höhe von 422.000 Euro hat der Bezirk eine Liste der Einrichtungen aufgestellt, die in den...

Der Hamburger Senat will Leerstand und Verwahrlosung von Wohnungen stärker bekämpfen. Auch im Bezirk Eimsbüttel gibt es Meldungen über Leerstand von Wohnungen und Nachfragen, wie wirksam dagegen vorgegangen werden kann....

Sachverhalt Immer mehr Berufstätige werden psychisch krank. Laut dem Stress-Report 2012 waren in Deutschland psychische Störungen für mehr als 53 Millionen Krankheitstage verantwortlich. Bereits 41 Prozent der Frühberentungen haben psychische Ursachen. In Hamburg erfolgen, wie die AOK Rheinland / HH ermittelt hat, 28, 5 % aller...

Sachverhalt Die Bezirksämter haben ein gemeinsames Projekt zur Erarbeitung von Vorschlägen für die Konsolidierung der Bezirkshaushalte eingesetzt. Das Projekt ist langfristig bis September 2014 angelegt. Die Bezirksversammlung ist in ihrer Sitzung am 30. August über das Projekt informiert worden (siehe Drucksache XIX/0739). Im Folgenden nimmt sie zu...

Sachverhalt Direktdemokratische Verfahren gehen mit einer Reihe positiver Aspekte einher. Hierzu gehören unter anderem die intensivere Information über aktuelle politische Sachverhalte sowie die höhere Akzeptanz von Entscheidungen durch das Volk. Volksabstimmungen gelten daher auch als Zeichen für eine lebendige und intakte Demokratie. Das Bundesland Hamburg ist deutschlandweit...

Sie sorgte 23 Jahre lang für einen reibungslosen Ablauf der politischen Arbeit und arbeitete mit fünf Fraktionsvorsitzenden zusammen: Inka Habben-Goebels, Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Eimsbüttel verabschiedet sich in den Vorruhestand. Inka Habben-Goebels übernahm 1989 die Geschäftsführung: „Ich bin in eine Zeit hineingekommen, in der die SPD in...