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Ein Zeichen für Menschlichkeit und Toleranz – Bezirksversammlung Eimsbüttel unterstützt Initiative zur Aufnahme geflüchteter Kinder und Jugendlicher

Die Bezirksversammlung Eimsbüttel unterstützt die Initiative der Hamburgischen Bürgerschaft, sich für die Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen aus griechischen Flüchtlingslagern einzusetzen. Die Fraktionen von Grünen, CDU, FDP und Linken stimmten für den von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag. Torge Urbanski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Mehr als 4.000...

Keine grüne Politik: Koalition lehnt umweltfreundliche Pilotprojekte ab

Im Kampf gegen Luftschadstoffe und Klimawandel in der Stadt sind zunehmend auch technische Lösungen gefragt. In Eimsbüttel setzt sich die SPD-Fraktion für ein Pilotprojekt mit smarten Systemen zur Luftreinigung ein. Doch die grün-schwarze Koalition in der Bezirksversammlung lehnt das umweltfreundliche Projekt ebenso ab wie eine Initiative für insektenfreundliche Straßenbeleuchtung. Janina Satzer,...

Umgestaltung zwischen Dammtor und Siemersplatz? SPD-Fraktion gegen grün-schwarzen Rundumschlag

Zum Ansinnen der grün-schwarzen Koalition, die Verkehrsführung an der Magistrale Dammtor–Siemersplatz zu ändern, erklärt Koorosh Armi, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Natürlich gibt es auf dieser wichtigen Strecke Stellen, an denen wir Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr unterstützen, beispielsweise in der Hoheluftchaussee oder am Lokstedter Steindamm. Zur Wahrheit gehört aber...

Rechtsextremismus im Bezirk Eimsbüttel

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Gabor Gottlieb, Ines Schwarzarius, Koorosh Armi, Moritz Altner, Dagmar Bahr, Ralf Meiburg, Dr. Ann- Kathrin Riegel, Paulina Rügge, Janina Satzer, Ernst Christian Schütt, Annika Urbanski und Torge Urbanski (SPD-Fraktion)Die Anfrage wird – von der...

Misstrauensantrag gescheitert: Kay Gätgens bleibt Bezirksamtsleiter: Gottlieb: „Gute Entscheidung für Eimsbüttel“

Das Vorhaben der grün-schwarzen Koalition in Eimsbüttel, Bezirksamtsleiter Kay Gätgens mit einem Misstrauensantrag abzuwählen, ist gescheitert. Die grüne Kandidatin Katja Husen erhielt nur 25 statt der benötigten 26 Stimmen der Mitglieder der Bezirksversammlung. Gabor Gottlieb, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Wir freuen uns unwahrscheinlich über dieses Ergebnis. Kay Gätgens ist ein über die Parteigrenzen hinaus...

SPD-Fraktion Eimsbüttel zur geplanten Abwahl von Kay Gätgens: „Grün und Schwarz betreiben Machtspiele auf Kosten der Menschen in Eimsbüttel“

27.11.2019 Pressemitteilung

Am Donnerstag will die grün-schwarze Koalition in der Bezirksversammlung Kay Gätgens als Eimsbütteler Bezirksamtsleiter abwählen. Gätgens soll durch die Grüne Katja Husen ersetzt werden. Grün und Schwarz verzichten dabei entgegen der bisherigen guten Tradition auf eine Ausschreibung des Postens. Gabor Gottlieb, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Mit Kay Gätgens soll ein beliebter und erfolgreicher Bezirksamtsleiter...

Entlastung für Anwohnerinnen und Anwohner: Rotherbaum soll Bewohnerparkgebiet werden

Um die schwierige Parksituation zu entspannen, soll Rotherbaum als erster Eimsbütteler Stadtteil zum Bewohnerparkgebiet werden. Der Landesbetrieb Verkehr (LBV) startet dafür ab morgen eine Online-Befragung. „Das Bewohnerparken kommt, wenn die Anwohnerinnen und Anwohner es wollen“, so Koorosh Armi, Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Eimsbüttel. „Wir werden zusammen mit dem Landesbetrieb sehr genau...

Nahverkehrs-Angebotsoffensive II startet: Ab Dezember mehr Busse und Bahnen im Bezirk Eimsbüttel

In einem Monat ist es soweit: Am 15. Dezember gehen im Zuge der Angebotsoffensive II weitere Verbesserungen im S-, U-Bahn und Busnetz an den Start. Auf Anfrage der SPD-Fraktion hat die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation mitgeteilt, auf welchen Linien in Eimsbüttel das Angebot ausgeweitet wird. So sind die...

Aufschwung für Eidelstedt – Senat beschließt Sanierung und Erweiterung des Bürgerhauses

Die Verhandlungen waren nicht einfach, aber nun soll Eidelstedt sein kulturelles Leuchtturmprojekt bekommen: Der Hamburger Senat hat die umfassende Modernisierung des Eidelstedter Bürgerhauses beschlossen. 10,6 Millionen werden dafür aus Bundes- und Landesmitteln sowie aus Mitteln der Bezirksversammlung bereitgestellt. Dagmar Bahr, Eidelstedter Abgeordnete der SPD-Fraktion Eimsbüttel:...

Für Toleranz und gleiche Rechte: Ein Zeichen für Pride in Eimsbüttel

Die SPD-Fraktion Eimsbüttel setzt sich für ein ständig sichtbares Pride-Symbol an einer zentralen Stelle im Bezirk ein. So soll das Bezirksamt Vorschläge machen, auf welche Weise durch Anbringen der Regenbogenflagge im öffentlichen Raum ein Zeichen für eine offene Gesellschaft gesetzt werden kann. Die Bezirksversammlung schloss sich dem SPD-Antrag mit großer...

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