Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Seit dem 1. April 2006 gilt in Hamburg das Hundegesetz. Demnach sind in ganz Hamburg Hunde an der Leine zu führen, es sei denn, es liegt eine Befreiung vor. Zudem sind seit dem 1.1.2007 alle Hamburger Hundehalterinnen und...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Die Stadt Hamburg hat sich mit dem Klimaschutzprogramm zum Ziel gesetzt, eine Vorbildfunktion für andere Unternehmen und Verwaltungen bei der Energieeffizienz, der Energieeinsparung und der Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energien einzunehmen (vgl. hierzu die Bürgerschafts- Drucksachen: 18/6803 und 19/1752). Unter anderem sollen die Energieeffizienz...
Am 27. Oktober 2004 hat die Hamburgische Bürgerschaft die Änderung des Landschaftsprogramms beschlossen. Im Erläuterungsbericht wurden Aussagen zur Stellung des 1. und 2. Grünen Ringes im Freiraumverbundsystem gemacht und der ungefähre Verlauf beschrieben. Der 1. Grüne Ring verläuft dabei am Rande der Innenstadt in etwa 1...
Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung Herrn Marc Schemmel, SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Im Zusammenhang mit der Erweiterung der Beruflichen Schule Niendorf Markt waren leider auch Baumfällungen auf dem Gelände notwendig. Die Fachbehörde hatte dem Bezirk für Ausgleichsmaßnahmen 50.000,-€ zur Verfügung gestellt. Im Ortsausschuss...
Schöne und gepflegte Brunnen, Wasserspiele und Wasserspeier erhöhen die Aufenthaltsqualität, sorgen im Sommer für Erfrischung und laden zum Plantschen ein. Dies gilt ebenso für Plantschbecken und Pumpanlagen mit Wasser-/ Matschbereichen auf Spielplätzen. Einige Brunnen bieten aber im Bezirk einen trostlosen Anblick, so u.a. der Brunnen am...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Am 16.02.04 wurde dem Ortsausschuss Lokstedt (OaLo) das Vorhaben „Grüne Ringe Niendorf“ von der Gartenbauabteilung vorgestellt. Die Planungen für die Ringe wurden bereits in den 1960er Jahren erstellt und...
SPD- Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Sachverhalt Am 20.12.2007 hat die Bezirksversammlung Eimsbüttel einstimmig mit einem interfraktionellen Antrag (Drs. 3766.2/XVII) beschlossen, -an alle Gastronomen des Bezirks zu appellieren, keine Klimaheizpilze aufzustellen; -dass das Bezirksamt prüfen möge, inwiefern bislang erteilte Genehmigungen in diesem Sinne korrigiert werden können; -in diesem Sinne eine...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Frau Anne Schum, Herrn Hans-Dieter Ewe und Herrn Gabor Gottlieb - SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Immer wieder fallen einem im Stadtgebiet kaputte oder fehlende Bänke auf. Die Kommunalpolitik hat sich immer wieder dafür eingesetzt, dass im Bezirk...
Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung, Herrn Marc Schemmel, SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Der Erhalt der alten Rotbuche auf dem ehemaligen Gelände des Gasthofes Münster war ein zentraler Punkt bei der Bebauung des Grundstückes. Nach Aussage der Verwaltung im November 2007 sei festzustellen,...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Herrn Michael Westenberger (CDU), Herrn Roland Seidlitz (GAL) und Herrn Gabor Gottlieb (SPD) Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Das Grundstück Harvestehuder Weg 25 (ehemals Gerling Vertrieb Deutschland GmbH) soll neu bebaut werden. Derzeit findet ein Architektur-Wettbewerb für dieses Grundstück...
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