Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Rüdiger Rust, Jutta Seifert und Marc Schemmel (SPD-Fraktion)
Sachverhalt Im Umfeld der Stresemannallee, in den Bereichen am Lohkoppelweg und am Veilchenweg/Grandweg, entstehen 800 neue Wohnungen. Dies wird zu einer Zunahme der Kfz-Verkehre führen. In der Stresemannallee gilt bereits jetzt ab dem Lohkoppelweg in Richtung Grandweg Tempo 30. Zukünftig wird auch im Lohkoppelweg zwischen Stresemannallee und Emil-Andresen-Straße Tempo 30 angeordnet. Die Buslinie 181 fährt durch die Stresemannallee, den Lohkoppelweg und die Emil-Andresen-Straße. Es gibt in der Stresemannallee eine Fußgängerlichtzeichenanlage zwischen Vizelinstraße und Clematisweg.
In einem Antrag hatte die SPD-Fraktion die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) aufgefordert, die „Anordnung von Tempo 30 in der Stresemannallee zwischen Lohkoppelweg und Glockenblumenweg unter Beibehaltung der Fußgängerlichtzeichenanlage“ sowie „die Anordnung Tempo 30 von 22.00 Uhr bis 7.00 Uhr und an Wochenenden ganztägig“ zu prüfen (siehe BV-Drs.0710/XIX).
Die BWVI ist bei ihrer Prüfung zu einem negativen Ergebnis gekommen. Grund hierfür ist in erster Linie die in der Stresemannallee verkehrende Buslinie 181. Zum einen sei der Autoverkehr ohnehin durch häufige Bremsvorgänge und Fahrbahneinengungen verlangsamt, zum anderen sollten Maßnahmen verhindert werden, die die „Qualität und Attraktivität“ des Öffentlichen Personnennahverkehrs verschlechterten. Da die Stresemannallee eine Haupterschließungsstraße des Viertels sei, würde eine weitere Tempo 30-Zone zu Mehraufwendungen führen.
Als Reaktion auf das Prüfergebnis der BWVI erreichten uns Rückmeldungen von Bürgern, die weiterhin eine Veränderung der Situation wünschen und dies mit der Verkehrssicherheit im Umfeld der Stresemannallee begründen. Diese Anfrage möchten wir als Gelegenheit nutzen, die Anregungen der Bürger an die Fachbehörde weiterzugeben und ihre Realisierbarkeit zu erfragen.
Dies vorausgeschickt, fragen wir die zuständige Fachbehörde:
1. Wurde bereits geprüft, ob die Errichtung einer weiteren Tempo 30-Zone nördlich des Veilchenweges realisierbar wäre? Wenn ja, was ist das Ergebnis dieser Prüfung? Wenn nein, warum nicht?
Von Seiten der Polizei bestehen grundsätzlich keine Bedenken gegen die Erweiterung der Tempo 30-Zone auf die gesamte Länge der Stresemannallee. Eine Umsetzung kann aber nur unter bestimmten Voraussetzungen erfolgen. Für den Verkehrsteilnehmer muss ein „Zonenbewußtsein“ hergestellt werden. Das Aufstellen der entsprechenden Verkehrszeichen reicht hier nicht aus. Unter Beteiligung aller zuständigen Behörden, Institutionen und Einrichtungen muss ein schlüssiges Konzept mit eventuellen baulichen Veränderungen und dem Abbau von Lichtzeichenanlagen, Haltverbotsbeschilderungen etc. entwickelt werden.
2. Nach Aussagen eines Bürgers fahren Autofahrer insbesondere nachts und am Wochenende mit erhöhtem Tempo durch die Stresemannallee. Gibt es seitens der Fachbehörde Überlegungen, Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen? Wenn nein, warum nicht?
Im Bereich der Stresemannallee wurden in der vergangenen Zeit Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Die Ergebnisse waren durchschnittlich, vergleichbar mit vielen Straßen Hamburgs. Gemäß Prioritätensetzung und personeller Ressourcen werden die Messungen auch in Zukunft fortgeführt.