Welche Fortschritte gibt es bei der Durchforstung des Schilderwaldes?

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Jutta Seifert (SPD-Fraktion)

Sachverhalt In Eimsbüttel gibt es noch immer eine Reihe verdreckter, demolierter und überflüssiger Verkehrsschilder, die dem Erscheinungsbild des Bezirks schaden und ein Ärgernis für viele Bürgerinnen und Bürger darstellen. Bereits im vergangenen Jahr beschloss die Bezirksversammlung daher, Sondermittel zur Gestaltung des öffentlichen Raumes für die Reinigung und den Austausch von Verkehrs- und Straßenschildern bereitzustellen.

Dies vorausgeschickt, frage ich die Bezirksverwaltung:

1. Wie hoch ist die Summe der im vergangenen Jahr 2010 von der Bezirksversammlung genehmigten Sondermittel zur Gestaltung des öffentlichen Raumes für die Reinigung und den Austausch der Verkehrs- und Straßenschilder im Bezirk? Wie hoch ist die Anzahl der Schilder, die mit diesen Mitteln voraussichtlich gereinigt bzw. ausgetauscht werden können?

Für die Reinigung und den Austausch von Verkehrszeichen und Straßennamensschildern wurden 15.000,00 Euro Sondermittel genehmigt. Mit diesen Mitteln können voraussichtlich insgesamt ca. 150 Schilder gereinigt bzw. ausgetauscht werden.

2. Welche Schilder wurden bis heute im Rahmen der im Jahr 2010 beschlossenen Sondermittel zur Gestaltung des öffentlichen Raumes ausgetauscht oder gereinigt (bitte mit Angabe der Straße und des jeweiligen Stadtteils)?

Ausgetauscht bzw. gereinigt werden die Schilder im Straßenzug Paul-Sorge-Straße.

•  30 Tempo-30-Zone Schilder (Beginn bzw. Ende)
• 40 Halteverbote Schilder
• 20 Vorfahrtschilder
• 20 Vorfahrt achten Schilder
• 40 Straßennamensschilder
• 40 Zusatzschilder

Alle erforderlichen neuen Schilder und Schilderpfosten wurden beschafft. Die Reinigungs- bzw. Montagearbeiten sind bisher zu einem Anteil von etwa 60 % durchgeführt worden.

3. Wie hoch ist nach dem aktuellen Stand der aus den 2010 beschlossenen Sondermittel zur Gestaltung des öffentlichen Raumes verbleibende Betrag?

Der Betrag wird vollständig für die Reinigung und Austausch der Verkehrszeichen in dem Straßenzug benötigt.

4. Anhand welcher Kriterien wird entschieden, welche Schilder ausgetauscht bzw. gereinigt werden?

Die alten Straßennamensschilder werden ausgetauscht, um eine einheitliche Gestaltung zu erhalten. Mit Aufklebern beklebte Verkehrszeichen, verwitterte oder verrostete Verkehrszeichen werden ausgetauscht. Durch Witterungseinfluss verschmutzte oder bemooste Schilder werden gereinigt. Soweit eine Reinigung als erfolglos beurteilt wurde, werden diese ebenfalls ausgetauscht.

5. Wird anhand dieser Kriterien eine Prioritätenliste erstellt, welche Verkehrsschilder vorrangig ausgetauscht bzw. gereinigt werden sollen? Wenn ja, wie werden die einzelnen Kriterien dabei gewichtet?

Eine Prioritätenliste wurde nicht erstellt. Es wird angestrebt, für alle Schilder ein möglichst gleiches, gutes Erscheinungsbild zu erreichen.

6. Welche Verkehrsschilder sollen nach dem aktuellen Stand noch bis Ende des Jahres 2011 ausgetauscht bzw. gereinigt werden (bitte mit Angabe der Straße und des Stadtteils)?

Die in der Paul-Sorge-Straße noch ausstehenden Reinigungs- und Montagearbeiten, Anteil ca. 40 %, werden bis Ende 2011 abgeschlossen sein.

7. Wurde oder wird derzeit in Betracht gezogen, vereinzelte Verkehrsschilder durch Piktogramme zu ergänzen oder zu ersetzen?

Nein, Piktogramme sind nur in Ergänzung zu Verkehrszeichen möglich und vom zuständigen Polizeikommissariat anzuordnen. Anordnungen für Piktogramme liegen für den Bezirk Eimsbüttel nicht vor.

a. Wenn ja, an welchen Stellen wurden bereits Piktogramme aufgetragen (bitte mit Angabe der Straße und des Stadtteils)?

Entfällt.

b. Sind diese jeweils als Ergänzung zu den bestehenden Verkehrsschildern gedacht oder als Ersatz für die Beschilderung?

Entfällt.

c. Gibt es bereits Pläne, wo im Laufe des Jahres 2011 Piktogramme auf Eimsbütteler Straßen aufgebracht werden sollen? Wenn ja, welche Straßen sind betroffen (bitte mit Angabe des Stadtteils)?

Entfällt.