Wel­che Fort­schritte gibt es bei der Durch­fors­tung des Schilderwaldes?

Kleine Anfrage des Mit­glieds der Bezirks­ver­samm­lung Jutta Sei­fert (SPD-Frak­tion)

Sach­ver­halt In Eims­büt­tel gibt es noch immer eine Reihe ver­dreck­ter, demo­lier­ter und über­flüs­si­ger Ver­kehrs­schil­der, die dem Erschei­nungs­bild des Bezirks scha­den und ein Ärger­nis für viele Bür­ge­rin­nen und Bür­ger dar­stel­len. Bereits im ver­gan­ge­nen Jahr beschloss die Bezirks­ver­samm­lung daher, Son­der­mit­tel zur Gestal­tung des öffent­li­chen Rau­mes für die Rei­ni­gung und den Aus­tausch von Ver­kehrs- und Stra­ßen­schil­dern bereitzustellen.

Dies vor­aus­ge­schickt, frage ich die Bezirksverwaltung:

1. Wie hoch ist die Summe der im ver­gan­ge­nen Jahr 2010 von der Bezirks­ver­samm­lung geneh­mig­ten Son­der­mit­tel zur Gestal­tung des öffent­li­chen Rau­mes für die Rei­ni­gung und den Aus­tausch der Ver­kehrs- und Stra­ßen­schil­der im Bezirk? Wie hoch ist die Anzahl der Schil­der, die mit die­sen Mit­teln vor­aus­sicht­lich gerei­nigt bzw. aus­ge­tauscht wer­den können?

Für die Rei­ni­gung und den Aus­tausch von Ver­kehrs­zei­chen und Stra­ßen­na­mens­schil­dern wur­den 15.000,00 Euro Son­der­mit­tel geneh­migt. Mit die­sen Mit­teln kön­nen vor­aus­sicht­lich ins­ge­samt ca. 150 Schil­der gerei­nigt bzw. aus­ge­tauscht werden.

2. Wel­che Schil­der wur­den bis heute im Rah­men der im Jahr 2010 beschlos­se­nen Son­der­mit­tel zur Gestal­tung des öffent­li­chen Rau­mes aus­ge­tauscht oder gerei­nigt (bitte mit Angabe der Straße und des jewei­li­gen Stadtteils)?

Aus­ge­tauscht bzw. gerei­nigt wer­den die Schil­der im Stra­ßen­zug Paul-Sorge-Straße.

  •  30 Tempo-30-Zone Schil­der (Beginn bzw. Ende)
  • 40 Hal­te­ver­bote Schilder
  • 20 Vor­fahrt­schil­der
  • 20 Vor­fahrt ach­ten Schilder
  • 40 Stra­ßen­na­mens­schil­der
  • 40 Zusatz­schil­der

Alle erfor­der­li­chen neuen Schil­der und Schilder­pfos­ten wur­den beschafft. Die Rei­ni­gungs- bzw. Mon­ta­ge­ar­bei­ten sind bis­her zu einem Anteil von etwa 60 % durch­ge­führt worden.

3. Wie hoch ist nach dem aktu­el­len Stand der aus den 2010 beschlos­se­nen Son­der­mit­tel zur Gestal­tung des öffent­li­chen Rau­mes ver­blei­bende Betrag?

Der Betrag wird voll­stän­dig für die Rei­ni­gung und Aus­tausch der Ver­kehrs­zei­chen in dem Stra­ßen­zug benötigt.

4. Anhand wel­cher Kri­te­rien wird ent­schie­den, wel­che Schil­der aus­ge­tauscht bzw. gerei­nigt werden?

Die alten Stra­ßen­na­mens­schil­der wer­den aus­ge­tauscht, um eine ein­heit­li­che Gestal­tung zu erhal­ten. Mit Auf­kle­bern beklebte Ver­kehrs­zei­chen, ver­wit­terte oder ver­ros­tete Ver­kehrs­zei­chen wer­den aus­ge­tauscht. Durch Wit­te­rungs­ein­fluss ver­schmutzte oder bemooste Schil­der wer­den gerei­nigt. Soweit eine Rei­ni­gung als erfolg­los beur­teilt wurde, wer­den diese eben­falls ausgetauscht.

5. Wird anhand die­ser Kri­te­rien eine Prio­ri­tä­ten­liste erstellt, wel­che Ver­kehrs­schil­der vor­ran­gig aus­ge­tauscht bzw. gerei­nigt wer­den sol­len? Wenn ja, wie wer­den die ein­zel­nen Kri­te­rien dabei gewichtet?

Eine Prio­ri­tä­ten­liste wurde nicht erstellt. Es wird ange­strebt, für alle Schil­der ein mög­lichst glei­ches, gutes Erschei­nungs­bild zu erreichen.

6. Wel­che Ver­kehrs­schil­der sol­len nach dem aktu­el­len Stand noch bis Ende des Jah­res 2011 aus­ge­tauscht bzw. gerei­nigt wer­den (bitte mit Angabe der Straße und des Stadtteils)?

Die in der Paul-Sorge-Straße noch aus­ste­hen­den Rei­ni­gungs- und Mon­ta­ge­ar­bei­ten, Anteil ca. 40 %, wer­den bis Ende 2011 abge­schlos­sen sein.

7. Wurde oder wird der­zeit in Betracht gezo­gen, ver­ein­zelte Ver­kehrs­schil­der durch Pik­to­gramme zu ergän­zen oder zu ersetzen?

Nein, Pik­to­gramme sind nur in Ergän­zung zu Ver­kehrs­zei­chen mög­lich und vom zustän­di­gen Poli­zei­kom­mis­sa­riat anzu­ord­nen. Anord­nun­gen für Pik­to­gramme lie­gen für den Bezirk Eims­büt­tel nicht vor.

a. Wenn ja, an wel­chen Stel­len wur­den bereits Pik­to­gramme auf­ge­tra­gen (bitte mit Angabe der Straße und des Stadtteils)?

Ent­fällt.

b. Sind diese jeweils als Ergän­zung zu den bestehen­den Ver­kehrs­schil­dern gedacht oder als Ersatz für die Beschilderung?

Ent­fällt.

c. Gibt es bereits Pläne, wo im Laufe des Jah­res 2011 Pik­to­gramme auf Eims­büt­te­ler Stra­ßen auf­ge­bracht wer­den sol­len? Wenn ja, wel­che Stra­ßen sind betrof­fen (bitte mit Angabe des Stadtteils)?

Ent­fällt.

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