Aufschrei der Betroffenen

Die SPD-Fraktion Eimsbüttel hat sich am Montagabend mit Betroffenen der Streichliste des Senats getroffen und über deren Situation gesprochen. Während der Senat auf seiner Klausur noch über die Zukunft vieler sozialer Einrichtungen debattiert, hat die Eimsbüttler SPD die Initiative ergriffen, um gegen den sozialen Kahlschlag der Schwarzen-Grünen Hamburger Regierung mobilzumachen.

„Eltern, Familien und Senioren sind das erklärte Sparziel des Senats. Die Elternschulen haben über 13.000 Unterschriften in nur 12 Tagen gegen die Kürzungen gesammelt. Dieser Aufschrei ist so laut, den kann selbst der Bürgermeister im Rathaus nicht überhört haben.“ : kritisiert Milan Pein, Kreisvorsitzender der SPD Eimsbüttel. „Der Senat spart hier auf Kosten der sozial Schwachen, Senioren und Familien. Die Bezirke, die viele der entsprechenden Aufgaben, wie die Seniorenberatung oder Jugendhäuser wahrnehmen, werden mehr und mehr zur „Melkkuh“ des Senats.“

Gerade bei den Jugendlichen setzt der Senat den Rotstift an. Nils Harringa, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Bezirksfraktion kommt aus dem Unverständnis nicht heraus: „Der Senat würde ohne Sinn und Verstand bei den Einrichtungen für Jugendliche und Eltern kürzen. Die Einschnitte wären unverantwortlich, da die entsprechenden Einrichtungen schon jetzt chronisch unterfinanziert sind. Statt Mittel im sozialen Bereich zu kürzen, wäre es dringend erforderlich, die seit Jahren überfällige Anpassung der Mittel an den heutigen Stand durchzuziehen.“

Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat die Sparvorschläge auf Antrag der SPD-Fraktion als unsozial zurückgewiesen.

Dies betrifft nicht nur die Mittel für soziale Zwecke, sondern auch die Kürzungen der Bezirksmittel. Seit Jahren finanzieren die Bezirksversammlungen mit diesen Mitteln Aufgaben der Fachbehörden, wie z. B. die Lehrschwimmbecken-Sanierung.