Auf­schrei der Betroffenen

Die SPD-Frak­tion Eims­büt­tel hat sich am Mon­tag­abend mit Betrof­fe­nen der Streich­liste des Senats getrof­fen und über deren Situa­tion gespro­chen. Wäh­rend der Senat auf sei­ner Klau­sur noch über die Zukunft vie­ler sozia­ler Ein­rich­tun­gen debat­tiert, hat die Eims­bütt­ler SPD die Initia­tive ergrif­fen, um gegen den sozia­len Kahl­schlag der Schwar­zen-Grü­nen Ham­bur­ger Regie­rung mobilzumachen.

Eltern, Fami­lien und Senio­ren sind das erklärte Spar­ziel des Senats. Die Eltern­schu­len haben über 13.000 Unter­schrif­ten in nur 12 Tagen gegen die Kür­zun­gen gesam­melt. Die­ser Auf­schrei ist so laut, den kann selbst der Bür­ger­meis­ter im Rat­haus nicht über­hört haben.“ : kri­ti­siert Milan Pein, Kreis­vor­sit­zen­der der SPD Eims­büt­tel. „Der Senat spart hier auf Kos­ten der sozial Schwa­chen, Senio­ren und Fami­lien. Die Bezirke, die viele der ent­spre­chen­den Auf­ga­ben, wie die Senio­ren­be­ra­tung oder Jugend­häu­ser wahr­neh­men, wer­den mehr und mehr zur „Melk­kuh“ des Senats.“

Gerade bei den Jugend­li­chen setzt der Senat den Rot­stift an. Nils Har­ringa, jugend­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Bezirks­frak­tion kommt aus dem Unver­ständ­nis nicht her­aus: „Der Senat würde ohne Sinn und Ver­stand bei den Ein­rich­tun­gen für Jugend­li­che und Eltern kür­zen. Die Ein­schnitte wären unver­ant­wort­lich, da die ent­spre­chen­den Ein­rich­tun­gen schon jetzt chro­nisch unter­fi­nan­ziert sind. Statt Mit­tel im sozia­len Bereich zu kür­zen, wäre es drin­gend erfor­der­lich, die seit Jah­ren über­fäl­lige Anpas­sung der Mit­tel an den heu­ti­gen Stand durchzuziehen.“

Die Bezirks­ver­samm­lung Eims­büt­tel hat die Spar­vor­schläge auf Antrag der SPD-Frak­tion als unso­zial zurückgewiesen.

Dies betrifft nicht nur die Mit­tel für soziale Zwe­cke, son­dern auch die Kür­zun­gen der Bezirks­mit­tel. Seit Jah­ren finan­zie­ren die Bezirks­ver­samm­lun­gen mit die­sen Mit­teln Auf­ga­ben der Fach­be­hör­den, wie z. B. die Lehrschwimmbecken-Sanierung.

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