GRÜNE und SPD starten in gemeinsame Koalitionsverhandlungen

Bündnis 90/DIE GRÜNEN Eimsbüttel und die SPD Eimsbüttel werden in Kürze gemeinsame Ge-spräche für eine Koalition aufnehmen. Die Parteien haben nach vorausgegangenen ausgiebigen Sondierungsgesprächen die Grundlage für Verhandlungen geschaffen. Die Grüne Fraktion und der Kreisvorstand haben in dieser Woche der Aufnahme der Verhandlungen einstimmig zugestimmt. Die SPD hatte diesem Vorhaben bereits in der letzten Woche den Weg geebnet. Damit soll u.a. der Weg frei gemacht werden zur Wahl einer neuen Bezirksamtsleitung. Die Parteien haben sich darauf verständigt, diese wichtige Position gemeinschaftlich mit einer parteilich neutralen Person besetzen zu wollen – als Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Verwaltung.

Die beiden Fraktionen haben über lange Jahre in einer stabilen Koalition in Eimsbüttel zusammengearbeitet und möchten jetzt an diese Tradition im Bezirk wieder anknüpfen. Seit 2021 wird im Bezirk mit wechselnden Mehrheiten gearbeitet. Dies soll nun der Vergangenheit angehören und die Arbeit der Bezirksversammlung stabilisieren. Ziel ist es, die Gespräche zu führen und den jeweiligen Gremien dann ein entsprechendes Ergebnis zur Beschlussfassung zum Sommer vorzustellen.

Gabriele Albers und Michael Gwosdz, Vorsitzende des GRÜNEN Kreisverbands Eimsbüttel: „Als stärkste Kraft im Bezirk sehen wir uns in der Verantwortung, im Bezirk stabile Mehrheitsverhältnisse herzustellen, auf deren Basis insbesondere die vakante Bezirksamtsleitung mit einer neutralen Besetzung neu aufgestellt werden kann. Deshalb freuen wir uns, dass wir in den letzten Wochen sehr gute und konstruktive Gespräche mit der SPD führen konnten und nun eine belastbare Grundlage für konkrete Koalitionsverhandlungen haben.“

Milan Pein, Vorsitzender des SPD Kreisverbands Eimsbüttel: „Die Aufnahme formeller Gespräche ist ein Zeichen des konstruktiven Dialogs und der Bereitschaft, für das Gemeinwohl im Bezirk zusam-menzuarbeiten. Wir wollen eine handlungsfähige Politik im Sinne der Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler ermöglichen – transparent, verbindlich und mit einem klaren Kompass für demokratische Zusammenarbeit.“

Ali Mir Agha und Nina Schübel, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Bezirksfraktion Eimsbüttel: „Die Sondierungsgespräche fanden in einer vertrauensvollen und wertschätzenden Atmosphäre statt. Ziel ist es, mit dieser Koalition wieder eine stabile politische Führung im Bezirk zu etablieren und so eine zukunftsgerichtete und gut funktionierende Zusammenarbeit mit der Verwaltung zu ermöglichen.“

Gabor Gottlieb, Fraktionsvorsitzender der SPD Bezirksfraktion Eimsbüttel: „Die Sondierungen bieten eine gelungene Grundlage für die nun kommenden weiteren Gespräche. Die Einigung auf eine parteilich neutrale Bezirksamtsleitung unterstreicht unseren gemeinsamen Willen zu einer professionellen und bürgerorientierten Verwaltung, die unserem urbanen und vielfältigen Bezirk gerecht wird.“

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