Grüne Ringe Niendorf

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Herrn Marc Schemmel – SPD-Fraktion

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Am 16.02.04 wurde dem Ortsausschuss Lokstedt (OaLo) das Vorhaben „Grüne Ringe Niendorf“ von der Gartenbauabteilung vorgestellt. Die Planungen für die Ringe wurden bereits in den 1960er Jahren erstellt und vor allem für ältere Menschen sollten hier wohnortnahe Wegeverbindungen geschaffen werden. Die Finanzierung der Umsetzung war seinerzeit von der BSU bereits zugesichert worden.

Im OaLo am 20.09.04 wurde dann einstimmig die Namensgebung für die Grünen Ringe Niendorf beschlossen. Der Innere Ring sollte den Namen „Ohl Dörp Ring“ erhalten, der Äußere Ring „Düp Ring“ benannt werden. Zudem sollten Teilbereiche des Ringes nach verdienten Niendorfer Bürgern/ innen benannt werden.

In einer Mitteilung des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes (MR) auf eine SPD-Anfrage hieß es im OaLo am 11.02.08, dass bis zum Jahr 2013 bei der BSU Grunderwerbsmittel beantragt und zudem 400.000 Euro für den Bau angemeldet seien, es aber noch keinen Rücklauf gäbe, ob diese Mittel bewilligt werden.

Desweiteren sei Vorraussetzung für die weiteren Baumaßnahmen der Erwerb von zusammenhängenden Flächen, hierüber seien keine verlässlichen Zeitangaben zu machen. Das Projekt sollte aber von MR in 2008 weiter betrieben werden.

Daher frage ich die Verwaltung:

1. Welche weiteren Schritte zur Realisierung der Niendorfer Grünen Ringe wurden seit Februar 2008 unternommen?

Es wurden weiter Verhandlungen durch die Finanzbehörde/ Immobilienmanagement mit Anliegern geführt und dabei ein Kompromiss erzielt, der Anfang 2009 die Herrichtung des noch fehlenden Verbindungsstückes zwischen Graf-Anton-Weg / Herzog-Bruno-Weg und Paul-Sorge-Straße ermöglichte.
Der Weg wurde aufgrund des Kompromisses schmaler als im Bebauungsplan vorgesehen ausgebaut.

2. Wurden die 400.000 Euro für den Bau bewilligt und wenn ja, wofür werden sie konkret verwendet bzw. wenn nein, warum nicht?

Es wurden für das Jahr 2012 Mittel in Höhe von 100.000 € und für 2013 in Höhe von 300.000 € in Aussicht gestellt.
Zurzeit steht noch nicht fest, wofür diese Mittel dann verwendet werden können, da jetzt noch nicht absehbar ist, welche Flächen von Privateigentümern zwischenzeitlich erworben werden konnten.

3. Konnten weitere Grunderwerbe für die Grünen Ringe getätigt werden und wenn ja, an welchen Stellen?

Nein.

4. Welche weiteren Schritte sind zur Realisierung der Niendorfer Grünen Ringe geplant bzw. in der Umsetzung?

Ab September 2009 steht das bisher verpachtete Flurstück 5715 neben König-Heinrich-Weg 6 zur Verfügung. Ob jedoch vor 2012 Haushaltsmittel für diese Maßnahme bereitgestellt werden können, wird noch geprüft.

5. Schilder zu den Grünen Ringen waren (Stand Februar 2008) nur im Bereich Bandkampsweg/ Johannskamp aufgestellt worden, jedoch ohne die Namen der Wegeverbindungen.
Es war jedoch weiterhin vorgesehen, alle vom OaLo beschlossenen Namen für die Teilstücke auch auszuschildern. Für bereits hergestellte Wegeabschnitte sollte dies 2008 nachgeholt und sukzessive für weitere Teilstücke vorgesehen werden.
An welchen Standorten sind mittlerweile Schilder aufgestellt worden und welche Namen sind auf den Schildern vermerkt?

Es wurden auf Grund fehlender Haushaltsmittel im Jahr 2008 noch keine Schilder mit Namen aufgestellt. Dies ist bis Ende des dritten Quartals 2009 vorgesehen.