Grüne Ringe Niendorf

Kleine Anfrage des Mit­glieds der Bezirks­ver­samm­lung, Herrn Marc Schem­mel – SPD-Fraktion

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Am 16.02.04 wurde dem Orts­aus­schuss Lok­s­tedt (OaLo) das Vor­ha­ben „Grüne Ringe Nien­dorf“ von der Gar­ten­bau­ab­tei­lung vor­ge­stellt. Die Pla­nun­gen für die Ringe wur­den bereits in den 1960er Jah­ren erstellt und vor allem für ältere Men­schen soll­ten hier wohn­ort­nahe Wege­ver­bin­dun­gen geschaf­fen wer­den. Die Finan­zie­rung der Umset­zung war sei­ner­zeit von der BSU bereits zuge­si­chert worden.

Im OaLo am 20.09.04 wurde dann ein­stim­mig die Namens­ge­bung für die Grü­nen Ringe Nien­dorf beschlos­sen. Der Innere Ring sollte den Namen „Ohl Dörp Ring“ erhal­ten, der Äußere Ring „Düp Ring“ benannt wer­den. Zudem soll­ten Teil­be­rei­che des Rin­ges nach ver­dien­ten Nien­dor­fer Bürgern/​ innen benannt werden.

In einer Mit­tei­lung des Fach­am­tes Manage­ment des öffent­li­chen Rau­mes (MR) auf eine SPD-Anfrage hieß es im OaLo am 11.02.08, dass bis zum Jahr 2013 bei der BSU Grund­er­werbs­mit­tel bean­tragt und zudem 400.000 Euro für den Bau ange­mel­det seien, es aber noch kei­nen Rück­lauf gäbe, ob diese Mit­tel bewil­ligt werden.

Des­wei­te­ren sei Vorraus­set­zung für die wei­te­ren Bau­maß­nah­men der Erwerb von zusam­men­hän­gen­den Flä­chen, hier­über seien keine ver­läss­li­chen Zeit­an­ga­ben zu machen. Das Pro­jekt sollte aber von MR in 2008 wei­ter betrie­ben werden.

Daher frage ich die Verwaltung:

1. Wel­che wei­te­ren Schritte zur Rea­li­sie­rung der Nien­dor­fer Grü­nen Ringe wur­den seit Februar 2008 unternommen?

Es wur­den wei­ter Ver­hand­lun­gen durch die Finanzbehörde/​ Immo­bi­li­en­ma­nage­ment mit Anlie­gern geführt und dabei ein Kom­pro­miss erzielt, der Anfang 2009 die Her­rich­tung des noch feh­len­den Ver­bin­dungs­stü­ckes zwi­schen Graf-Anton-Weg / Her­zog-Bruno-Weg und Paul-Sorge-Straße ermöglichte.
Der Weg wurde auf­grund des Kom­pro­mis­ses schma­ler als im Bebau­ungs­plan vor­ge­se­hen ausgebaut.

2. Wur­den die 400.000 Euro für den Bau bewil­ligt und wenn ja, wofür wer­den sie kon­kret ver­wen­det bzw. wenn nein, warum nicht?

Es wur­den für das Jahr 2012 Mit­tel in Höhe von 100.000 € und für 2013 in Höhe von 300.000 € in Aus­sicht gestellt.
Zur­zeit steht noch nicht fest, wofür diese Mit­tel dann ver­wen­det wer­den kön­nen, da jetzt noch nicht abseh­bar ist, wel­che Flä­chen von Pri­vat­ei­gen­tü­mern zwi­schen­zeit­lich erwor­ben wer­den konnten.

3. Konn­ten wei­tere Grund­er­werbe für die Grü­nen Ringe getä­tigt wer­den und wenn ja, an wel­chen Stellen?

Nein.

4. Wel­che wei­te­ren Schritte sind zur Rea­li­sie­rung der Nien­dor­fer Grü­nen Ringe geplant bzw. in der Umsetzung?

Ab Sep­tem­ber 2009 steht das bis­her ver­pach­tete Flur­stück 5715 neben König-Hein­rich-Weg 6 zur Ver­fü­gung. Ob jedoch vor 2012 Haus­halts­mit­tel für diese Maß­nahme bereit­ge­stellt wer­den kön­nen, wird noch geprüft.

5. Schil­der zu den Grü­nen Rin­gen waren (Stand Februar 2008) nur im Bereich Bandkampsweg/​ Johanns­kamp auf­ge­stellt wor­den, jedoch ohne die Namen der Wegeverbindungen.
Es war jedoch wei­ter­hin vor­ge­se­hen, alle vom OaLo beschlos­se­nen Namen für die Teil­stü­cke auch aus­zu­schil­dern. Für bereits her­ge­stellte Wege­ab­schnitte sollte dies 2008 nach­ge­holt und suk­zes­sive für wei­tere Teil­stü­cke vor­ge­se­hen werden.
An wel­chen Stand­or­ten sind mitt­ler­weile Schil­der auf­ge­stellt wor­den und wel­che Namen sind auf den Schil­dern vermerkt?

Es wur­den auf Grund feh­len­der Haus­halts­mit­tel im Jahr 2008 noch keine Schil­der mit Namen auf­ge­stellt. Dies ist bis Ende des drit­ten Quar­tals 2009 vorgesehen.