Lie­fer­ver­kehr auf dem Tibarg

Im Januar 2003 hat sich der OaLo/​ UfB mit dem Thema „Lie­fer­ver­kehr in der Fuß­gän­ger­zone am Tibarg“ befasst. Dis­ku­tiert wurde dabei über die Auf­he­bung einer zeit­li­chen Begren­zung für den Lie­fer­ver­kehr in der Fuß­gän­ger­zone. Der Aus­schuss hatte damals keine Ver­an­las­sung gese­hen, die bestehende Lie­fer­zeit (10:00 Uhr) aus­zu­deh­nen. Es soll­ten zudem Erkun­di­gun­gen über den Umgang mit dem Thema in ande­ren Fuß­gän­ger­zo­nen ein­ge­holt werden.

Über den Sach­stand hat es im letz­ten Jahr (Drs. 0272/XVIII) eine ent­spre­chende Anfrage an die Poli­zei gege­ben, die u.a. erbrachte, dass Beamte hier „hin und wie­der“ Ver­stöße gegen die bestehende Lie­fer­zeit (23.00–10.00 Uhr) fest­stel­len wür­den, aus Sicht der Poli­zei die der­zei­tige Rege­lung aber aus­rei­chend sei.

Anwoh­ne­rin­nen und Anwoh­nern des Tibargs kri­ti­sie­ren nach wie vor, dass die Lie­fer­zei­ten häu­fig miss­ach­tet wür­den. So wür­den die dem Tibarg zuge­wand­ten Markt­stände nach Mark­tende häu­fig „vorn“ über den Tibarg nach Hause fah­ren. Ins­be­son­dere bei nächt­li­chen Fahr­ten – teil­weise durch Schwer­las­ter mit Tief­kühl­ag­gre­ga­ten -, kommt es immer wie­der zu Lärmbelästigungen.
Der Lärm, der bei der Zufahrt, Ent­la­dung, beim Türen­schlie­ßen oder durch Musik aus dem Wagen ent­steht, beein­träch­tigt die dort woh­nen­den Bürger.

Bei der Ein­rich­tung des Tibargs als Fuß­gän­ger­zone sind damals für alle Lie­gen­schaf­ten rück­wär­tige Zufahrts­wege zuge­wie­sen wor­den, um den Lie­fer­ver­kehr ein­zu­däm­men und auch um die U‑Bahn-Decke zu scho­nen. Vie­len Anlie­fe­rern ist dies nicht mehr bekannt.

Beschluss­vor­schlag

Die Ver­wal­tung des Bezirks­am­tes wird gebe­ten, in einer der nächs­ten Sit­zun­gen des OaLo über die der­zei­tige Situa­tion hin­sicht­lich des Lie­fer­ver­kehrs auf dem Tibarg zu berichten

Zu der Sit­zung sol­len zudem die Arbeits­ge­mein­schaft Tibarg sowie die Anwohner/​innen des Tibargs ein­ge­la­den werden.

Für die SPD-Fraktion
Marc Schemmel