Sachverhalt
Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel hat am 10. Februar 2011 den Antrag „Wie geht’s weiter im Niendorfer Gehege?“ (Beschluss anbei) – eine Empfehlung des Ortsausschusses Lokstedt vom 10. Januar 2011 – beschlossen. Unter Punkt 12. des Beschlusses hieß es: „Über die Umsetzung des Antrages ist dem zuständigen Regionalausschuss – Ortsausschuss Lokstedt – vor der Sommerpause 2011 zu berichten. Bei Zweifelsfragen über diesen Beschluss oder sich daraus ergebener Folgen entscheidet das Bezirksamt erst nach vorheriger Information und Anhörung der Bezirksversammlung und des zuständigen Regionalausschuss – Ortsauschuss Lokstedt.“
Beschlussvorschlag
Der Regionalausschuss Lokstedt möge zur Weiterleitung an die Bezirksversammlung beschließen:
1. Der Beschluss des Hauptausschusses der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 10. Februar 2011 (TOP 5.2) – siehe Anlage – wird bestätigt.
2. Über die Umsetzung des Beschlusses ist dem Regionalausschuss Lokstedt vor der Sommerpause 2011 zu berichten.
Marc Schemmel und SPD-Fraktion
Simone Hentze-Orlikowski und GAL-Fraktion