Ret­tung der Lehrschwimmbecken

Foto: Tom Trumpelt / pixelio​.de

Antrag der SPD- und GAL-Fraktion

Sach­ver­halt:

Schwim­men zu kön­nen ist eine lebens­wich­tige Fähig­keit und daher braucht es aus­rei­chen­der Gele­gen­hei­ten, um mög­lichst vie­len Kin­dern in Ham­burg bedarfs­ge­rech­tes Schwim­men­ler­nen anzu­bie­ten. Eine zen­trale Rolle spie­len dabei die Ham­bur­ger Lehr­schwimm­be­cken, über deren Zustand und Zukunft man mitt­ler­weile seit Jah­ren dis­ku­tiert. Drin­gend not­wen­dige Sanie­rungs­maß­nah­men sind seit­dem uner­le­digt geblie­ben; das Nien­dor­fer Becken steht seit über einem Jahr leer.

Nun ist im Sport­aus­schuss der Bür­ger­schaft ein Kon­zept zur Über­gabe und Sanie­rung der acht Ham­bur­ger Lehr­schwimm­be­cken prä­sen­tiert worden.
Dem­nach beläuft sich das Gesamt­vo­lu­men zur Sanie­rung aller Becken nach ersten
Berech­nun­gen auf 2,6 Mio. Euro. Aus Bun­des­mit­teln des Kon­junk­tur­pa­ke­tes II sol­len für die ener­ge­ti­sche Sanie­rung 2 Mio. Euro bereit­ge­stellt werden.
Damit ist nun auch klar, dass Ver­eine und Bezirke für den Rest­be­trag von min­des­tens 600.000 Euro auf­kom­men müssen.
Einem Beschluss der Bezirks­ver­samm­lung Eims­büt­tel vom 26.03.2009, dass der Senat alle LSB voll­stän­dig ener­ge­tisch saniert und betriebs­be­reit den Trä­gern über­gibt und hier­für die ent­spre­chen­den Mit­tel bereit­stellt, wurde nicht gefolgt.
Für die poten­ti­el­len Betrei­ber sind die gefor­der­ten Sum­men alleine nicht auf­zu­brin­gen. Daher steht ins­be­son­dere der Bezirk Eims­büt­tel mit sei­nen drei Lehr­schwimm­be­cken am Turm­weg, an der Paul-Sorge-Straße und an der Loh­kamp­straße jetzt vor der schwie­ri­gen Auf­gabe, den künf­ti­gen Trä­gern für den Fort­be­stand der Lehr­schwimm­be­cken ent­spre­chende Finan­zie­rungs­hil­fen zu gewähren.
Bis zum 15. Mai müs­sen sich in der 1. Stufe der Aus­schrei­bung zur Eigen­tums­über­nahme und zum Betrieb der LSB die künf­ti­gen Trä­ger bewer­ben und einen Nach­weis über 100.000 Euro als­Be­tei­li­gung an der Grund­sa­nie­rung erbringen.

Beschluss­vor­schlag:

Ange­sichts der Dring­lich­keit (Rück­mel­de­schluss bis zum 15. Mai) möge der SKIS zur
Wei­ter­lei­tung an die Bezirks­ver­samm­lung beschließen:

Den Bewer­bern für die Eims­bütt­ler Lehrschwimmbecken:

a) der Schwimm­schule Turm­weg für das LSB Turmweg,
b) dem SV Eidels­tedt für das LSB Loh­kamp­straße sowie
c) dem NTSV für das LSB Paul-Sorge-Straße

wer­den für die Sanie­rung und den wei­te­ren Betrieb der LSB ins­ge­samt 200.000 Euro aus bezirk­li­chen Son­der­mit­teln (inves­tiv) zur Ver­fü­gung gestellt.
Im wei­te­ren Ver­fah­ren soll sich der Haus­halts-Aus­schuss am 13.05.09 mit den
Son­der­mit­tel­an­trä­gen der künf­ti­gen Trä­ger befassen.

Der Haupt­aus­schuss wird ermäch­tigt, abschlie­ßend über die Anträge zu entscheiden.

Marc Schem­mel, SPD-Fraktion
Andreas Rei­chel, GAL-Fraktion