Sau­ber­keit im Bezirk Eimsbüttel

Sach­ver­halt

Für das Erschei­nungs­bild einer Stadt ist die Sau­ber­keit des öffent­li­chen Raums von beson­de­rer Bedeu­tung. Gepflegte Stra­ßen, Geh­wege, Plätze und Grün­an­la­gen erhö­hen die Lebens­qua­li­tät der Bür­ger Ham­burgs maß­geb­lich und machen einen posi­ti­ven Ein­druck auf Besu­cher, Geschäfts­rei­sende wie auch Tou­ris­ten. So för­dert Sau­ber­keit nicht nur das Wohl­be­fin­den der Ein­woh­ner, son­dern auch die Attrak­ti­vi­tät der Stadt.

Qua­li­täts­prü­fun­gen der Stadt­rei­ni­gung Ham­burg haben erge­ben, dass sich die Sau­ber­keit auf Ham­burgs Stra­ßen und Geh­we­gen in den letz­ten Jah­ren ste­tig ver­bes­sert habe.

Um bestehende Rei­ni­gungs­de­fi­zite zu behe­ben und ein dau­er­haft höhe­res Sau­ber­keits­ni­veau zu errei­chen, hat die Stadt nun gemein­sam mit der Stadt­rei­ni­gung, den Bezirks­äm­tern und dem HVV (u.a.) das neue Kon­zept zur „Ver­bes­se­rung von Sau­ber­keit und Stadt­bild in allen Quar­tie­ren“ (Bür­ger­schafts-Druck­sa­che 20/7048) entwickelt.

Bewährte Maß­nah­men wie die Hot­line „Sau­bere Stadt“, die Früh­jahrs­putz­ak­tion „Ham­burg räumt auf“ und ver­schie­dene Stadt­teil­pro­jekte wer­den fort­ge­setzt; die The­men­fel­der „Grün“ (Grün­strei­fen im Stra­ßen­raum, Grün­an­la­gen und Spiel­plätze) oder „Hal­te­stel­len­um­fel­der“ zusätz­lich in den Fokus genom­men. Hier sol­len Rei­ni­gung und Pflege ver­stärkt, Aktio­nen ziel­füh­rend durch die Stadt­rei­ni­gung koor­di­niert, die Qua­li­täts­si­che­rung erwei­tert und eine gezielte Auf­klä­rungs- und Öffent­lich­keits­ar­beit geleis­tet wer­den. In ein­zel­nen Pilot­pro­jek­ten wur­den bereits ver­schie­dene Maß­nah­men getestet.

Auch der Bezirk Eims­büt­tel ist von den Maß­nah­men betrof­fen. So wurde bspw. in Har­ve­ste­hude und Rother­baum ein Pilot­pro­jekt zur Kar­tie­rung der Begleit­grün­flä­chen von Fahr­bah­nen und Geh­we­gen durchgeführt.

Vor die­sem Hin­ter­grund sind sowohl die Ergeb­nisse der Qua­li­täts­prü­fun­gen der Stadt­rei­ni­gung als auch das neue Sau­ber­keits­kon­zept des Senats für die Arbeit des Aus­schus­ses für Grün, Umwelt und Ver­brau­cher­schutz von Interesse.

Beschluss­vor­schlag

Die Vor­sit­zende der Bezirks­ver­samm­lung wird gebe­ten, eine/​n Ver­tre­te­rIn der Behörde für Stadt­ent­wick­lung und Umwelt sowie eine/​n Vertreter/​in der Stadt­rei­ni­gung Ham­burg in den Aus­schuss für Grün, Umwelt und Ver­brau­cher­schutz ein­zu­la­den, um über das Kon­zept zur „Ver­bes­se­rung von Sau­ber­keit und Stadt­bild in allen Quar­tie­ren“, das Qua­li­täts­si­che­rungs­sys­tem der Stadt­rei­ni­gung sowie die Ergeb­nisse und Maß­nah­men für den Bezirk Eims­büt­tel zu berichten.

Marc Schem­mel, Gabor Gott­lieb und SPD-Fraktion