Sauberkeit im Bezirk Eimsbüttel

Sachverhalt

Für das Erscheinungsbild einer Stadt ist die Sauberkeit des öffentlichen Raums von besonderer Bedeutung. Gepflegte Straßen, Gehwege, Plätze und Grünanlagen erhöhen die Lebensqualität der Bürger Hamburgs maßgeblich und machen einen positiven Eindruck auf Besucher, Geschäftsreisende wie auch Touristen. So fördert Sauberkeit nicht nur das Wohlbefinden der Einwohner, sondern auch die Attraktivität der Stadt.

Qualitätsprüfungen der Stadtreinigung Hamburg haben ergeben, dass sich die Sauberkeit auf Hamburgs Straßen und Gehwegen in den letzten Jahren stetig verbessert habe.

Um bestehende Reinigungsdefizite zu beheben und ein dauerhaft höheres Sauberkeitsniveau zu erreichen, hat die Stadt nun gemeinsam mit der Stadtreinigung, den Bezirksämtern und dem HVV (u.a.) das neue Konzept zur „Verbesserung von Sauberkeit und Stadtbild in allen Quartieren“ (Bürgerschafts-Drucksache 20/7048) entwickelt.

Bewährte Maßnahmen wie die Hotline „Saubere Stadt“, die Frühjahrsputzaktion „Hamburg räumt auf“ und verschiedene Stadtteilprojekte werden fortgesetzt; die Themenfelder „Grün“ (Grünstreifen im Straßenraum, Grünanlagen und Spielplätze) oder „Haltestellenumfelder“ zusätzlich in den Fokus genommen. Hier sollen Reinigung und Pflege verstärkt, Aktionen zielführend durch die Stadtreinigung koordiniert, die Qualitätssicherung erweitert und eine gezielte Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit geleistet werden. In einzelnen Pilotprojekten wurden bereits verschiedene Maßnahmen getestet.

Auch der Bezirk Eimsbüttel ist von den Maßnahmen betroffen. So wurde bspw. in Harvestehude und Rotherbaum ein Pilotprojekt zur Kartierung der Begleitgrünflächen von Fahrbahnen und Gehwegen durchgeführt.

Vor diesem Hintergrund sind sowohl die Ergebnisse der Qualitätsprüfungen der Stadtreinigung als auch das neue Sauberkeitskonzept des Senats für die Arbeit des Ausschusses für Grün, Umwelt und Verbraucherschutz von Interesse.

Beschlussvorschlag

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, eine/n VertreterIn der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt sowie eine/n Vertreter/in der Stadtreinigung Hamburg in den Ausschuss für Grün, Umwelt und Verbraucherschutz einzuladen, um über das Konzept zur „Verbesserung von Sauberkeit und Stadtbild in allen Quartieren“, das Qualitätssicherungssystem der Stadtreinigung sowie die Ergebnisse und Maßnahmen für den Bezirk Eimsbüttel zu berichten.

Marc Schemmel, Gabor Gottlieb und SPD-Fraktion