Sondermittel zur Gestaltung des öffentlichen Raums

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Mechthild Führbaum und Gabor Gottlieb – SPD-Fraktion

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:

In den Jahren 2009 und 2010 standen der Bezirksversammlung jeweils Sondermittel für die Gestaltung des öffentlichen Raums zur Verfügung. (Drs. 1055/XVIII und Drs.1348/XVIII).

Unter anderem wurden der Austausch von Straßenschildern, sowie Neubepflanzungen, Sanierung und Verbesserung von Spielplätzen/Aufenthaltsflächen, allgemeine Stärkung der Zentren in den Regionalbereiche etc. beschlossen.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Wie ist der Umsetzungsstand der beschlossenen Maßnahmen? Bitte auflisten
– wann die jeweilige Maßnahme beschlossen wurde bzw. die Sondermittel zur Verfügung gestellt wurden;
– wann die jeweiligen Maßnahmen vollständig umgesetzt worden sind;
– wie viele Mittel die Umsetzung benötigt hat;
– in welcher Höhe Mittel zur Verfügung gestellt worden sind.

2. Für den Fall, dass einige Maßnahmen noch nicht vollständig umgesetzt wurden:
– Inwieweit sind die jeweiligen Maßnahmen bereits umgesetzt?
– Wann hat die jeweilige Umsetzung begonnen, bzw. wann ist diese geplant?
– Warum hat die Umsetzung noch nicht begonnen, oder ist noch nicht abgeschlossen?
– In welcher Höhe sind noch Sondermittel des öffentlichen Raums aus den Jahren 2009/2010 frei verfügbar?

Die Antworten sind in der beiliegenden Liste aufgeführt.

Maßnahmen zur Gestaltung des öffentlichen Raumes (Excel-Dokument)