Son­der­mit­tel zur Gestal­tung des öffent­li­chen Raums

Kleine Anfrage der Mit­glie­der der Bezirks­ver­samm­lung, Mecht­hild Führ­baum und Gabor Gott­lieb – SPD-Fraktion

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:

In den Jah­ren 2009 und 2010 stan­den der Bezirks­ver­samm­lung jeweils Son­der­mit­tel für die Gestal­tung des öffent­li­chen Raums zur Ver­fü­gung. (Drs. 1055/XVIII und Drs.1348/XVIII).

Unter ande­rem wur­den der Aus­tausch von Stra­ßen­schil­dern, sowie Neu­be­pflan­zun­gen, Sanie­rung und Ver­bes­se­rung von Spielplätzen/​Aufenthaltsflächen, all­ge­meine Stär­kung der Zen­tren in den Regio­nal­be­rei­che etc. beschlossen.

Wir fra­gen die Verwaltung:

1. Wie ist der Umset­zungs­stand der beschlos­se­nen Maß­nah­men? Bitte auflisten
– wann die jewei­lige Maß­nahme beschlos­sen wurde bzw. die Son­der­mit­tel zur Ver­fü­gung gestellt wurden;
– wann die jewei­li­gen Maß­nah­men voll­stän­dig umge­setzt wor­den sind;
– wie viele Mit­tel die Umset­zung benö­tigt hat;
– in wel­cher Höhe Mit­tel zur Ver­fü­gung gestellt wor­den sind.

2. Für den Fall, dass einige Maß­nah­men noch nicht voll­stän­dig umge­setzt wurden:
– Inwie­weit sind die jewei­li­gen Maß­nah­men bereits umgesetzt?
– Wann hat die jewei­lige Umset­zung begon­nen, bzw. wann ist diese geplant?
– Warum hat die Umset­zung noch nicht begon­nen, oder ist noch nicht abgeschlossen?
– In wel­cher Höhe sind noch Son­der­mit­tel des öffent­li­chen Raums aus den Jah­ren 2009/2010 frei verfügbar?

Die Ant­wor­ten sind in der bei­lie­gen­den Liste aufgeführt.

Maß­nah­men zur Gestal­tung des öffent­li­chen Rau­mes (Excel-Doku­ment)

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