Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung, Rüdiger Rust (SPD-Fraktion)
Sachverhalt Zahlreiche Bauprojekte im Umfeld des Lohkoppelweges haben in den letzten Jahren zu einer Zunahme von Anwohnern und Verkehrsteilnehmern in der Straße geführt. Mit dem Anstieg des Verkehrsaufkommens ist es für Fußgänger und insbesondere für Schulkinder schwieriger geworden, den Lohkoppelweg zu überqueren. Auch die Emissionsbelastung für die Anwohner ist gestiegen.
Da diese Entwicklung bereits im Jahr 2008 absehbar war, forderte die Bezirksversammlung am 26.06.2008 mit der Drucksache 0278/XVIII von der Fachbehörde, dass die Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Lohkoppelweg geprüft werde. Der Medienberichterstattung war zwischenzeitlich zu entnehmen, dass eine Tempo-30-Zone im Lohkoppelweg geplant sei.
Als vor einigen Wochen Bauarbeiten zur Erneuerung der Fahrbahndecke im Lohkoppelweg begannen, wurden die Schilder, die bei der Einfahrt in den Lohkoppelweg aus der Emil-Andresen-Straße sowie den angrenzenden Stichstraßen das Ende der Tempo-30-Zonen anzeigen, abgebaut. Viele Anwohner hofften bereits, dass dies der erste Schritt zur dauerhaften Erweiterung der angrenzenden Tempo-30-Zonen auf den Lohkoppelweg war. Doch nach Abschluss der Asphaltierungsarbeiten sind die Schilder kürzlich wieder aufgestellt worden. Eine Tempo-30-Zone wurde im Lohkoppelweg bis heute nicht eingerichtet.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:
1. Warum ist bisher keine Tempo-30-Zone im Lohkoppelweg eingerichtet worden?
2. Wann soll die Umsetzung einer Tempo-30-Zone im Lohkoppelweg erfolgen?
Die BWVI hat die Bezirke gebeten, Vorschläge zur Ergänzung bzw. Veränderung der Tempo-30-Zonen zu nennen. In dem anschließenden Prüfverfahren ist auch der Lohkoppelweg betrachtet worden. Die Prüfung erfolgt unter Federführung der BWVI in Abstimmung mit:
– dem Hamburger Verkehrsverbund (HVV)
– den Verkehrsbetrieben
– der Behörde für Inneres und Sport (BIS), Polizei und Feuerwehr
– den Bezirken.
In dem genannten Bereich (Lohkoppelweg und Emil-Andresen-Str.) fährt die Stadtbuslinie 181 und die HHA sieht eine Tempo-30-Zone kritisch, da Regelungen zugunsten des Busverkehrs problematisch sind. Inwieweit die Übersichtlichkeit durch andere Maßnahmen verbessert werden kann, müsste anhand konkreter Planungen seitens HHA beurteilt werden. Vor diesem Hintergrund wurde entschieden, die Beendigung der Hoch- und
Straßenbauarbeiten abzuwarten und den „Normalfall“ zu beobachten, um konkret beurteilen zu können, welche Maßnahmen notwendig sind. Dies vorausgeschickt beantwortet das Bezirksamt die Fragen wie folgt:
Frage 1.: War wegen der umfangreichen Bauarbeiten bisher nicht möglich.
Frage 2.: Eine mögliche Umsetzung erfolgt nach Beurteilung der oben angeführten Kriterien