„Wer hat an der Uhr gedreht? Ist es wirklich schon so spät?“ Uhrensäulen in Eimsbüttel

Sachverhalt/Fragen
Uhren im öffentlichen Raum, die sog. Uhrensäulen, verwirren die Bürgerinnen und Bürger immer wieder mit unterschiedlichen Zeitangaben. Insbesondere in Einkaufspassagen oder an zentralen Plätzen sollten die Uhren im öffentlichen Raum richtig gehen. Auf eine Kleine Anfrage der SPD teilte die Verwaltung am 12.01.10 mit, dass im Bezirk Eimsbüttel 71 Uhren im öffentlichen Raum aufgestellt sind (Anlage).
Die Stadt hat aber „keine eigenen öffentlichen“ Uhren aufgestellt. Die Uhrensäulen werden auf der Grundlage eines Gestattungsvertrages zwischen der FHH und einem privaten Betreiber aufgestellt und betrieben. Zu allen weiteren Fragen – u.a. welche Uhren defekt sind oder wie häufig sie gewartet werden – konnte die Verwaltung keine Auskunft geben.
Wie eine Verwaltungsantwort im Bezirk Wandsbek gezeigt hat, werden die Uhrensäulen auf Grundlage des Gestattungsvertrages vom 22.10.2007 von der Firma Deutsche Städte Medien GmbH (DSM) betreut. Auf Seiten der FHH ist die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt als Vertragspartner zuständig.

Beschlussvorschlag
Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, die zuständige Fachbehörde zu ersuchen,

1. in Zusammenarbeit mit der DSM festzustellen, welche Uhrensäulen im Bezirk Eimsbüttel
a. richtig bzw. falsch gehen,
b. jeweils welche Schäden aufweisen und wie hoch die Sanierungskosten sind.

2. den Betreiber aufzufordern, die entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen, um die Uhrensäulen in Stand zu setzen,

3. der Bezirksversammlung Eimsbüttel über die Ergebnisse zu 1. und 2. zu berichten.

Gabor Gottlieb, Marc Schemmel, SPD-Fraktion