Neue Tibarg-Mitte (Nien­dorf 92)

Große Anfrage nach § 24 BezVG der Mit­glie­der der Bezirks­ver­samm­lung Eims­büt­tel, Jutta Sei­fert, Wil­fried Mahnke, Ines Schwarza­rius und Nils Har­ringa (SPD-Frak­tion)

Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Sach­ver­halt

Am 18. April wurde in der Anna-War­burg-Schule der Bebau­ungs­plan-Ent­wurf Nien­dorf 92 vor­ge­stellt, mit dem die Vor­aus­set­zun­gen für die Wei­ter­ent­wick­lung des Nien­dor­fer Zen­trums im Bereich zwi­schen Tibarg und dem Gar­sted­ter Weg geschaf­fen wer­den sol­len. Dies betrifft die Flä­chen des ehe­ma­li­gen Orts­am­tes, des Kun­den­zen­trums Lok­s­tedt sowie den ehe­ma­li­gen Schul­stand­ort und die Park­platz­flä­chen auf bzw. im Umfeld des Markt­plat­zes. Hier wird die Ent­wick­lung neuer Bau­flä­chen mit sog. kern­ge­biets­ty­pi­schen Nut­zun­gen (zum Bei­spiel: Büros, Pra­xen, Ein­zel­han­del, Gas­tro­no­mie und Woh­nen) vorbereitet.

Mit dem Ent­wurf wer­den zunächst alle wich­ti­gen pla­ne­ri­schen Vor­ga­ben und in den Work­shops mit­ge­ge­be­nen Kern­punkte erfüllt: eine aus­ge­wo­gene Mischung aus Woh­nen, Arbei­ten und Ein­zel­han­del, der Erhalt der Markt­flä­che, eine Öff­nung der Lip­pert­schen Villa zum Tibarg, die Neu­schaf­fung einer Grün­flä­che und die Ver­la­ge­rung von Stell­platz­flä­chen. Wäh­rend und nach der öffent­li­chen Plan­dis­kus­sion wur­den von Nien­dor­fer Bür­ge­rin­nen und Bür­gern wich­tige Anre­gun­gen zu ein­zel­nen Punk­ten vor­ge­tra­gen. Es sollte sicher­ge­stellt wer­den, dass diese im wei­te­ren Ver­fah­ren berück­sich­tigt werden.

Vor die­sem Hin­ter­grund fra­gen wir den Bezirksamtsleiter:

1. Sieht die Ver­wal­tung die Mög­lich­keit, den Wohn­an­teil gegen­über den bis­he­ri­gen Pla­nun­gen zu erhöhen?
a. Wenn ja, auf wel­chen Flächen?
b. Wenn nein, warum nicht?

Nein. Die Flä­chen befin­den sich gemäß Senats­be­schluss im Sied­lungs­be­schrän­kungs­be­reich 2 des Flug­ha­fens, hier ist Woh­nen nur im Rah­men eines Kern­ge­biets mit einem Anteil von ca. 30–35 % der Geschoss­flä­che zulässig.

2. Ist es geplant, spe­zi­elle Wohn­kon­zepte wie etwa Wohn­for­men für Stu­die­rende und Aus­zu­bil­dende in das Nut­zungs­kon­zept aufzunehmen?
a. Wenn ja, auf wel­chen Flächen?
b. Wenn nein, könnte dies noch auf­ge­nom­men werden?

Es wird geprüft, ob in dies in die Aus­schrei­bung der Lie­gen­schafts­flä­chen auf­ge­nom­men wer­den kann, bzw. dem Ent­wick­ler der pri­va­ten Flä­che emp­foh­len wer­den kann.

3. Ist im Plan­ge­biet die Ein­rich­tung einer öffent­li­chen Toi­lette vorgesehen?
a. Wenn ja, wel­che Flä­chen kom­men dafür in Frage?
b. Wenn nein, warum nicht?

Ja. Diese For­de­rung soll in die Aus­schrei­bung der Lie­gen­schafts­flä­chen auf­ge­nom­men werden.

4. Wie wurde bzw. wird das Thema Bar­rie­re­frei­heit pla­ne­risch berücksichtigt?

Das Thema wird im Rah­men der Aus­füh­rungs­pla­nung der Markt­flä­che berücksichtigt
werden.

5. Ist die Ein­rich­tung zusätz­li­cher Stell­plätze für Fahr­rä­der geplant?
a. Wenn ja, in wel­cher Form und auf wel­chen Flächen?
b. Wenn nein, könnte dies noch auf­ge­nom­men werden?

Ja, in wel­cher Form und auf wel­chen Flä­chen wird im wei­te­ren Ver­fah­ren geprüft.

6. Bleibt die Flä­che des Wochen­markts in der bis­he­ri­gen Größe erhalten?
a. Wenn nein, warum nicht?
b. Wenn nein, wie ver­än­dert sich die Fläche?

Ja.

7. Wel­che Mög­lich­kei­ten sieht die Ver­wal­tung, Stadt­teil­treff­punkte, soziale Ange­bote (bspw. ein Begeg­nungs­zen­trum) sowie Spiel­mög­lich­kei­ten für Kin­der und Jugend­li­che im Plan­ge­biet zu
rea­li­sie­ren? Was ist in die­ser Hin­sicht geplant?

Das Bezirks­amt sieht der­zeit keine Mög­lich­kei­ten, über die bestehen­den Ange­bote im ehe­ma­li­gen Orts­amt hin­aus wei­tere soziale Ange­bote im Plan­ge­biet zu rea­li­sie­ren. Das Begeg­nungs­zen­trum am Tibarg 34 wird durch tem­po­rär zur Ver­fü­gung ste­hende Mit­tel aus dem Inte­gra­ti­ons­fonds der Bür­ger­schaft bis Ende 2018 finan­ziert und bedient Bedarfe, die durch den Zuzug von Geflüch­te­ten in die Unter­künfte im Stadt­teil ent­stan­den sind. Nach der erfolg­ten Schlie­ßung der Erst­auf­nah­me­ein­rich­tung in der Nien­dor­fer Straße und der bevor­ste­hen­den Schlie­ßung der öffent­lich- recht­li­chen Unter­kunft in der Paul-Sorge-Straße wer­den in Nien­dorf bis auf wei­te­res die Erst­auf­nah­me­ein­rich­tun­gen an der Schmie­de­kop­pel und in der Papen­reye bestehen. Die Kapa­zi­täts­pla­nung des Zen­tra­len Koor­di­nie­rungs­stabs Flücht­linge sieht jedoch per­spek­ti­visch den Abbau von Erst­auf­nah­me­ka­pa­zi­tä­ten vor. Dar­über hin­aus befin­det sich in weni­ger als 200m Ent­fer­nung vom Plan­ge­biet das Bür­ger­haus für Nien­dorf (Beren­berg-Goss­ler-Haus).

8. Wie kön­nen die Grün- und Auf­ent­halts­flä­chen opti­miert werden?

Die Grün- und Auf­ent­halts­flä­chen kön­nen im Rah­men der Aus­füh­rungs­pla­nung opti­miert werden.

9. Ist es mög­lich, die west­li­che Bau­grenze des geplan­ten süd­li­chen Gebäu­de­kör­pers am Gar­sted­ter Weg in Rich­tung Osten zu ver­schie­ben, um so wei­te­ren Raum für Außen­gas­tro­no­mie in Rich­tung der Platz­flä­che zu schaf­fen? (Bitte erläutern.)

Dies ist grund­sätz­lich mög­lich, würde aber zu Las­ten der Bau­flä­che gehen. Zukünf­tig soll die Markt­flä­che außer­halb der Markt­zei­ten (don­ners­tags und sams­tags Wochen­markt von 8:30 Uhr bis 13 Uhr, frei­tags Öko­markt von 9 bis 12:30 Uhr) nicht mehr als Park­platz­flä­che genutzt wer­den. Außer­halb der Markt­zei­ten ist daher aus­rei­chend Platz für Außen­gas­tro­no­mie vor­han­den, eine Aus­wei­tung der Platz­flä­che für Außen­gas­tro­no­mie wäh­rend der Markt­zei­ten ist nicht vorgesehen.