Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Müllentsorgung im Kerngebiet ist aufgrund der engen Straßen und der Entsorgungsfrequenzen problematisch und schon lange ein Thema. Insbesondere gibt es oft die vielen Müllsäcke und keine Mülltonnen für die Anwohner. Bei Anwohnern in der Rappstraße...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Rüdiger Rust, SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt Das Thema „Begrünung des Siemersplatzes beschäftigt die bezirklichen Gremien schon lange. Im Februar 2010 hat sich der Ortsausschuss Lokstedt per Beschluss dem Vorschlag der Arbeitsgrup-pe „Verwendung von Mehreinnahmen aus...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Brunhilde Hesselbarth (SPD-Fraktion) Sachverhalt Es liegen für die oben genannte Parkfläche zahlreiche Bürgerbeschwerden über den ungepflegten Zustand vor. Das Grün der Hecken und Sträucher wurde nicht zurückgeschnitten und die vorhandenen Sitzgelegenheiten sind zum Teil stark verrottet und schadhaft. Vor allen die Bewohner...
SPD-Bezirksfraktion Eimsbüttel verlangt Vorstellung des Winterkonzeptes Der nächste Winter vor der Tür und es stellt sich die Frage: Ist Hamburg dieses Jahr besser auf Schnee und Eis vorbereitet? Wir alle haben noch die Bilder des letzten Winters vor Augen. Wochenlang rutschten die Hamburger durch ihre Stadt und...
Antrag der SPD Sachverhalt/Fragen Die Verkehrssituation in der Osterstraße stellt besonders in dem oben genannten Bereich für alle Verkehrsteilnehmer eine Zumutung dar. Dies ist seit Jahren bekannt, doch Lösungsmöglichkeiten sind wegen der Enge der Straße und dem vielfältigen Nutzungsdruck nur durchsetzbar in enger Zusammenarbeit mit den Nutzern und...
Antrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Nach dem Schnee- und Eis-Chaos im letzten Winter wurde vom Senat zugesichert, dass man künftig besser auf solche Situationen vorbereitet sei. Anstatt unzuverlässiger Streufirmen soll nun offenbar die Stadtreinigung Hamburg in der Stadt die Koordination des Streudienstes übernehmen und auch die Streu-...
Ergänzungsantrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Immer wieder wird von Behinderten- und Seniorenverbänden kritisiert, dass viele Toilettenanlagen in Hamburg nicht barrierefrei sind. Gerade an belebten öffentlichen Plätzen, in Einkaufsstraßen und Stadtteilzentren besteht ein erhöhter Bedarf an öffentlichen und barrierefreien Toiletten. Am 24. April 2008 hatte die Bezirksversammlung Eimsbüttel...
Antrag der GAL- und SPD-Fraktion Sachverhalt: Die Hoheluftchaussee ist ein bedeutendes und pulsierendes Bezirkszentrum, welches Einkaufen, Arbeiten und Wohnen miteinander verbindet. Der Bezirk setzt sich für eine weitere Stärkung dieses Zentrum ein. Neben den stellenweise schlechten Bedingungen für FußgängerInnen werden aber zunehmend die miserablen Radverkehrsbedingungen zur Belastung. Mit jeweils...
Antrag der GAL- und der SPD-Fraktion Sachverhalt: Nach fast drei Jahren Hamburger Radverkehrsstrategie bleiben die im Bezirk Eimsbüttel realisierten Maßnahmen in Quantität und Qualität immer noch deutlich hinter den Erwartungen und Zielvorgaben zurück. Um das Ziel der Strategie (Verdoppelung des stadtweiten Radverkehrsanteils bis zum Jahr 2015) nicht...
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GAL und DIE LINKE Sachverhalt: Bis Ende Juli gab es auf dem Flughafen Hamburg in diesem Jahr 521 Landungen nach 23.00 Uhr, deutlich mehr als im Vorjahr, wo für das ganze Jahr insgesamt nur 579 verspätete Landungen zwischen 23.00 und 24.00...
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