Sachverhalt Aus der Antwort des Senats zur Kleinen Anfrage bezüglich der Nutzung des ehemaligen Fernmeldeamtes in der Schlüterstraße für die Universität, Drucksache 20/2571, geht hervor, dass die sogenannte ‚Alte Post’ in der Schlüterstraße für eine Bibliotheksnutzung oder für die Einrichtung eines Naturhistorischen Museums geeignet ist. Beschlussvorschlag Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten,...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb, Anne Schum und Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Kleingartenanlage KGV 327 Hohe Weide liegt an der Bogenstraße direkt angrenzend an eine Grünfläche einer Wohnbebauung, deren Eigentümer das Immobilienunternehmen W e k a b ist. Dieses Unternehmen beabsichtigt, die Fläche hinter seinen...
Sachverhalt Das Bezirksamt hat dem Stadtplanungsausschuss den Entwurf des Wohnungsbauprogramms 2011 für Eimsbüttel zur Beschlussfassung in der Bezirksversammlung vorgelegt. Zwischenzeitlich wurde der Eimsbütteler Wohnungsbaukonferenz der Entwurf vorgestellt. Dabei stand die Fragestellung nach Schaffung von bezahlbaren Wohnraum und der Schaffung öffentlich geförderten Wohnungsbau im Mittelpunkt. Im Wohnungsbauprogramm...
Sachverhalt Die Bezirksversammlungen sind in § 3 Gesetz über die Wahl zu den Bezirksversammlungen aufgerufen einen Vorschlag für die Neueinteilung der bezirklichen Wahlkreise zu machen. Die neuen Wahlkreise sollen kleiner als die bisherigen sein. In Eimsbüttel ist eine Anzahl von mindestens 6 und höchstens 10 Wahlkreisen...
Sachverhalt Im Januar 2010 hatte die Bezirksversammlung Eimsbüttel einen SPD-Antrag zum Thema „Klimaschutz im Bezirk Eimsbüttel“ (Drs. 1211/XVIII) beschlossen. Die Verwaltung war den damit verbundenen Arbeitsaufträgen nachgekommen und hatte am 9. November 2010 im bezirklichen Umweltausschuss über die Maßnahmen im Bezirk zu den Themen Energie- und Papiereffizienz,...
Sachverhalt Der Klimawandel und der Rückgang an verfügbaren Energieressourcen machen ein Umdenken in der Verkehrspolitik notwendig – alternative Maßnahmen gewinnen an Bedeutung. Elektromobilität bietet dabei große Potenziale, weil sowohl die verkehrsbedingten CO2-Emissionen als auch die Abhängigkeit von Erdöl- und Erdgaslieferungen verringert werden können. Die Bundesregierung hat 2009...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Mechthild Führbaum, Gabor Gottlieb, Petra Löning, Anne Schum und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Das internationale Tennisturnier am Rothenbaum hat Tradition: Seit über 100 Jahren treten hier anerkannte Tennisspieler gegeneinander an. Die Tennisanlage ist die größte Deutschlands und verfügt über Sitzplätze...
Sachverhalt Eimsbüttel ist einer der am dichtesten besiedelten Bezirke Hamburgs: Knapp 5000 Einwohner leben hier auf einem Quadratkilometer. Gleichzeitig ist der Anteil an Sozialwohnungen im hamburgweiten Vergleich unterdurchschnittlich. Es gilt daher, alle möglichen Optionen abzuwägen, um bezahlbaren Wohnungsraum zu schaffen und das Zusammenleben von Menschen verschiedener...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb, Anne Schum und Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Kleingartenanlage KGV 327 Hohe Weide liegt an der Bogenstraße direkt angrenzend an eine Grünfläche einer Wohnbebauung, deren Eigentümer das Immobilienunternehmen W e k a b ist. Dieses Unternehmen beabsichtigt, die...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Marc Schemmel und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Aus den Antworten auf die erste Kleine Anfrage zu den Verkehrs- und Straßenschildern in Eimsbüttel ergeben sich Nachfragen. 1. In der Antwort der Verwaltung zu den Fragen 7a. und b. hieß es, dass von...
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