Sachverhalt Die interkulturelle Begegnungsstätte (IKB) ist seit Jahren eine wichtige Institution, die für den Bezirk erfolgreiche Integrationsarbeit leistet. Durch Kündigung der alten Räume in der Schäferkampsallee ist ein Umzug nötig geworden. Um die Kosten für die neuen Räume tragen zu können, bittet die IKB um einen...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Marc Schemmel, Anne Schum und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der Goebenstraße in Eimsbüttel stehen mehrere Recycling-Container. Die große Anzahl der Recycling-Container und deren Nutzung bzw. Leerung führt bei Anwohnern der Straße zu Unmut, da es sich bei der Goebenstraße...
Sachverhalt Hamburg ist Umwelthauptstadt 2011. Mit konkreten Maßnahmen wird nun versucht, diesem Titel auch gerecht zu werden.Im Jahr der Umwelthauptstadt will die Stadt 2011 Bäume pflanzen und damit dazu beitragen, dass alle Baumlücken, die in den vergangenen Jahren an Straßenrändern entstanden sind, geschlossen werden.Sobald für einen...
Sachverhalt Hamburg ohne die Alster? Unvorstellbar! Die Alster hat einen herausragenden Erholungswert, ist ein toller Anziehungspunkt für Einheimische und Touristen und hat eine wichtige ökologische Bedeutung für die Hansestadt. Seit 2000 ist die EG-Wasserrahmenrichtlinie in Kraft, die die Basis für einen umfassenden Gewässerschutz in Europa legt. Ihr...
Sachverhalt Der neue Schulentwicklungsplan wird voraussichtlich im November diesen Jahres vorliegen. Aufgrund der Anmeldezahlen sind die weiterführenden Schulen im Kerngebiet seit Jahren überlastet. Deshalb gibt es in der Behörde für Schule und Berufsbildung die Überlegung, am Standort Christian-Förster-Straße ein weiteres Gymnasium zu eröffnen. Nach dem gültigen Schulgesetz soll...
Sachverhalt In S- und U-Bahn-Haltestellen gilt bereits seit einigen Jahren das generelle Rauchverbot. Dass dies gerade für Nichtraucher viele Vorteile mit sich bringt, steht außer Frage. Damit aber auch das Stadtbild und die Umwelt umfassend von diesem Verbot profitieren können, muss gewährleistet sein, dass Raucher ihre...
Sachverhalt In Hamburg ist es keine Seltenheit, dass man als Fahrradfahrer etwas schauen muss, um einen passenden „Parkplatz“ zu finden. Dies gilt auch für Eimsbüttel. Obgleich sich die Bezirksversammlung seit Jahren für eine Verbesserung des Radverkehrs im Bezirk stark macht – noch immer gibt es viel...
Sachverhalt In Eimsbüttel gibt es derzeit drei Kundenzentren (KUZ): das KUZ Eimsbüttel im Gebäude des Bezirksamtes, das KUZ Lokstedt sowie das KUZ Stellingen. Die Öffnungszeiten des KUZ Stellingen, welches das kleinste der drei Kundenzentren ist, konnten in den vergangenen Jahren häufig wegen überproportional hoher Fehlzeiten und Langzeiterkrankungen...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der Wrangelstraße 15 und 35 betreibt der Träger „SterniPark" jeweils eine Kita. Im Genehmigungsbescheid zur Wrangelstraße 15 vom 21.12.2009 heißt es unter Punkt 20: „Die Nutzung des Außenbereichs bzw. Gartens ist von Montag bis Freitag,...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Koorosh Armi (SPD-Fraktion) Sachverhalt Seit einiger Zeit steht das Gebäude in der Straße Durchschnitt 29 im Stadtteil Rotherbaum leer. Dies vorausgeschickt, frage ich die Bezirksverwaltung: 1. Ist das Gebäude in städtischem Besitz oder in Privatbesitz? Das Gebäude ist in Privatbesitz. 2. Wie lange steht...
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