Sachverhalt Neben dem Logo, dem berühmten Musikladen in der Grindelallee in Eimsbüttel, stehen mehrgeschossige Gebäude. Um die bauliche Lücke, die das „Logo“ darstellt, zu schließen, müsste der Klub, der unter Insidern auch als „Hamburgs lauteste Sauna“ Kultstatus genießt, verlegt werden. Schon im Mai 2011 hatte die...
Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Hans-Dieter Ewe, Jutta Seifert, Peter Schreiber, Koorosh Armi, Hannelore Köster und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Seit April 2011 erneuert die Deutsche Bahn AG die 100 Jahre alte Eisenbahnbrücke am Dammtorbahnhof. Rund 20 Millionen Euro investiert die Bahn, um die Strecke, auf...
Lange wurde darüber diskutiert, Kinder und Jugendliche an der Kommunalpolitik in Eimsbüttel zu beteiligen. Jetzt ist es soweit: Das gemeinsam von Schülern, Kommunalpolitikern und Bezirksverwaltung entwickelte Konzept – genannt „Partizipia“ - steht. In einem interfraktionellen Antrag hat die Bezirksversammlung den politischen Rahmen gesetzt und damit...
Sachverhalt In der Antwort (Mitteilung des Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung) erklärt die Zentrale Verkehrsbehörde der o.g. Antragsempfehlung nicht folgen zu können. In der Begründung wird deutlich, dass ganz offensichtlich tragende Aspekte des Antrags nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Der Geschäftsführer des Diakonieklinikums Hamburg (DKH), Herr Wessel, bietet zum...
Sachverhalt Der im November 2011 veröffentlichte Mietenspiegel spricht bei der Mietenentwicklung für ganz Hamburg eine deutliche Sprache: die durchschnittlichen Mietensteigerungen gegen¬über dem Stand von 2009 liegen mit 5,8 % deutlich über der Steigerung von 3,6% beim Mietenspiegel 2009 (gegenüber 2007). Die Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt wird dadurch...
Sachverhalt Am 01.03.2012 wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik 2011 veröffentlicht: Die Polizeiliche Kriminalstatistik wird seit 1971 bundeseinheitlich geführt und umfasst alle der Polizei bekannt gewordenen Vorgänge, die den Verdacht eines Vergehens oder Verbrechens rechtfertigen, einschließlich der mit Strafe bedrohten Versuche. Den Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk sowie der...
Sachverhalt Der Haushaltsausschuss erstellt aus den aufgegriffenen Sondermittelanträgen ein Ranking für gesamt Eimsbüttel. Die Anträge werden dann in der Reihenfolge des Rankings berücksichtigt solange ausreichend Sondermittel zur Verfügung stehen. Beschlussvorschlag Der Kerngebietsausschuss empfiehlt dem Haushaltsausschuss folgendes Ranking der Sondermittelanträge (nicht-investiv) für den Bereich des Kerngebiets: Nicht-investive Mittel 1) unter-hamburg e.V. Bauwerksabdichtung...
Sachverhalt Die Bezirksversammlung begrüßt das Vorhaben des Senates, die Busse in Hamburg zu beschleunigen. Diese Maßnahme steigert die Attraktivität des Verkehrsmittels, weil die Fahrtzeiten kürzer werden und mehr Fahrgäste durch eine Änderung der Taktzeiten befördert werden können. Unter Berücksichtigung einer Kosten-Nutzen-Analyse und des Fahrgastaufkommens muss aber...
Sachverhalt Sportvereine haben zunehmend Schwierigkeiten, ihren Trainings- und Sportbetrieb innerhalb ihrer Nutzungszeiten bedarfsgerecht zu organisieren. Neuem und zusätzlichem Bedarf kann kaum entsprochenwerden. So haben beispielsweise Vereine mit starkem Wachstum kaum die Möglichkeit, weitere Nutzungszeiten zu erhalten. Durch die Zunahme der Ganztagsschulen werden die Hallen zudem nachmittags...
Sachverhalt Die Mittel für die Rahmenzuweisungen der Stadtteilkultur werden in Hamburg nach historisch begründeten Schlüsseln verteilt, die in der Vergangenheit nicht angetastet wurden. Was zu dem Ergebnis geführt hat, dass Eimsbüttel, das historisch begründet eher dürftig mit Einrichtungen der Stadtteilkultur ausgestattet ist, lediglich Mittel als Zuschuss...
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