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übergeordnete Themen Tag

22.02.2016 Antrag

Bürger können sich nach § 20 BezVG mit Anliegen, die die Aufgaben des Bezirksamts Eimsbüttel betreffen, an die Bezirksversammlung wenden. Bislang erfolgen solche Eingaben an die Bezirksversammlung Eimsbüttel i.d.R. postalisch oder per E-Mail. ...

06.07.2015 Pressemitteilung

In der Juli-Ausgabe von „Eimsbüttel Info“ geben wir einen Einblick in die neue Planung für den Umbau der Osterstraße. „Die Straße soll kein Luxus-Boulevard, sondern ein Ort für alle werden“, fasst die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anne Schum die Pläne zusammen....

18.12.2014 Antrag

Aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen sieht sich auch der Bezirk Eimsbüttel verstärkt durch die Probleme der Asylpolitik herausgefordert. Das betrifft vor allem die Frage der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen, aber auch die Abschiebepraxis....

25.11.2014 Antrag

Mit der Wahlrechtsreform 2009 wurde die Sperrklausel für die Hamburger Bezirkswahlen auf drei Prozent herabgesetzt. Dies hat zur Folge, dass die Wahrscheinlichkeit deutlich gestiegen ist, dass auch Parteien mit weniger als drei Abgeordneten in den Bezirksversammlungen vertreten sind. ...

26.09.2014 Pressemitteilung

Die Bezirksversammlung hat gestern einstimmig beschlossen, ihre Ausschussstruktur zu verschlanken und ein Viertel der Ausschüsse künftig einzusparen. Nach langer und intensiver Debatte hat sich die Bezirksversammlung eine neue Ausschussstruktur von acht Fach-, drei Regional- und einem Hauptausschuss gegeben. "Wir haben jetzt die hamburgweit effizienteste Ausschussstruktur....

25.09.2014 Antrag

Die Bezirksversammlung Eimsbüttel gibt sich für die 20. Wahlperiode eine neue Ausschussstruktur. Die bisherige Struktur soll dabei angepasst werden, um die Arbeit der Bezirksversammlung und der Ausschüsse effizienter und kostengünstiger zu gestalten. Das Ergebnis ist eine verschlankte Struktur mit insgesamt elf Ausschüssen....

22.09.2014 Antrag

In den letzten Jahren wuchs in Hamburg die Zahl freistehender Werbeträger (auch „Stadt­informations­anlagen“) im öffentlichen Raum. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich durch den Anstieg und die Platzierung der freistehenden Werbeanlagen gestört. In Eimsbüttel wurden vermehrt Beschwerden über sichtbehindernde Stadtinformationsanlagen laut....