Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat sich für eine starke sozialdemokratisch gestaltende Politik auf Landes- und Bezirksebene entschieden. Wie geht es weiter? Welche Themen werden angepackt? Darüber möchten der Schnelsener SPD-Bezirksabgeordnete Jan Ohmer und die Niendorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sabine Steppat mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern vor Ort...
Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 30.11.2010 führte das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung unter Tagesordnungspunkt 3: "Sachstandsbericht zum Bebauungsplanverfahren Lokstedt 59 (Willinks Park)" aus, dass es eine Wald-Ausgleichfläche in Lemsahl-Mellingstedt gibt. Aus einer Antwort auf eine Anfrage...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Jutta Seifert und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Im Niendorfer Flughafenrandgebiet ergibt sich für die dortigen Anwohnerinnen und Anwohner folgendes Verkehrs-Problem: Dieses große Wohngebiet - welches u.a. die Straßen Rahweg, Gotenweg, Ostfalenweg, Bayernweg und Sperlingsweg umfasst - ist lediglich durch zwei...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Jutta Seifert (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Anzahl der Baustellen in Hamburg ist in den letzten zwei Jahren gestiegen-offenbar aber nicht die Zahl der Mitarbeiter in der zuständigen Behörde, die für die Koordination derselben zuständig sind. Folge: der Internetservice (KOST= Koordinierungsstelle Baumaßnahmen...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Rüdiger Rust, Marc Schemmel und Jutta Seifert (SPD-Fraktion) Sachverhalt Das Wegereinigungsverzeichnis wurde mit Wirkung zum 1.4.2010 per Rechtsverordnung (nach §2 des Wegereinigungsgesetzes) der Behörde um die Grelckstraße ergänzt. Die Stadtreinigung begründete dies mit dem Eingang einer „Vielzahl von Beschwerden über...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Brunhilde Hesselbarth, Monika Rüter, Hans–Dieter Ewe, Wolfgang Düvel und Jutta Seifert (SPD-Fraktion) Sachverhalt Aufgrund eines in der Anfrage nicht genannten Zeitraumes zur Verkehrsunfalllage wurde am 22.12.2010 eine Abfrage der Unfalldatenbank für den für Verkehrsunfallauswertungen üblichen Zeitraum von mindestens drei vollen...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Sachverhalt Einem Pressebericht vom 03.12.2010 war zu entnehmen, dass das Ehepaar Meyer keinen Nachfolger für ihr Café findet, da die Auflagen der Behörde nur mit viel Geld umzusetzen sind. Daher frage ich die Bezirksverwaltung: 1. Gab es Anträge/Gespräche...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Rüdiger Rust, SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt Das Thema „Begrünung des Siemersplatzes beschäftigt die bezirklichen Gremien schon lange. Im Februar 2010 hat sich der Ortsausschuss Lokstedt per Beschluss dem Vorschlag der Arbeitsgrup-pe „Verwendung von Mehreinnahmen aus...
CDU und GAL in Hamburg sind am Ende. Hamburg auch? Die ruhmlose Skandal- und Pannenserie der schwarz / grünen Koalition hat endlich ein Ende gefunden! Seit Wochen und Monaten fordern SPD und DIE LINKE Neuwahlen. Die GAL hat endlich erkannt, dass die jetzige Regierungskoalition in Hamburg...
Im Ortsausschuss Lokstedt wird am kommenden Montag (06.12.10) auf Antrag der SPD-Fraktion ein Sondermittelantrag zu Gunsten der Kirchengemeinde Schnelsen / Christopherushaus beschlossen. Hierzu der Schnelsener SPD-Bezirksagbeordnete Jan Ohmer: “Das Engagement der Kirchengemeinde Schnelsen gerade im Bereich der Kinder-, Jugend-, und Seniorenarbeit verdient die volle Unterstützung der...
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