Antrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt Die SchülerInnen der Schule Frohmestraße müssen durch die neue Schulreform demnächst auch die Schule Röthmoorweg erreichen. Diese Schule wird aber im Moment von keiner Buslinie angefahren. Dieses wird zu Recht vom Elternrat der Schule Frohmestraße kritisiert. Die dortige Verkehrsanbindung muss überdacht...
Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung Herrn Marc Schemmel, SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Im Zusammenhang mit der Erweiterung der Beruflichen Schule Niendorf Markt waren leider auch Baumfällungen auf dem Gelände notwendig. Die Fachbehörde hatte dem Bezirk für Ausgleichsmaßnahmen 50.000,-€ zur Verfügung gestellt. Im Ortsausschuss...
Mit der Drucksache 970/XVIII wurde der Bezirksversammlung Eimsbüttel mitgeteilt, dass die FHH durch zusätzlich genehmigte Großwerbeanlagen Mehreinnahmen erzielt hat. Ein Anteil an diesen Mehreinnahmen wurden den Bezirksversammlungen als Sondermittel zur Verfügung gestellt. Mit diesen Mitteln sollen zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung des Erscheinungsbildes des öffentlichen Raumes durchgeführt...
Sachverhalt/Fragen Der Bezirk Eimsbüttel hatte sich im vergangenen Jahr erfolgreich um die Teilnahme am Bundesmodellprogramm „Aktiv im Alter – Alter schafft Neues“ beworben. Für die Durchführung von Bürgerforen im Stadtteil Niendorf, in denen über die Lebensqualität im Umfeld, die Infrastruktur für ein aktives Alter und die Möglichkeiten...
Anfrage gem. § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Marc Schemmel, Gerlind Böwer, Jan Ohmer, Rüdiger Rust, Jutta Seifert - SPD-Fraktion und Antwort der Verwaltung. Seit einiger Zeit ist der Keltenweg zwischen Sachsenweg (ab Beginn Landschaftsschutzgebiet) in Richtung Ohmoor nicht mehr für Pkw befahrbar. Für Radfahrer...
Anfrage nach §24 und §27 des Bezirksverwaltungsgesetzes der Mitglieder der Bezirksversammlung, Frau Monika Rüter, Herrn Wolfgang Düvel, Herrn Rüdiger Rust, Herrn Gabor Gottlieb und Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet: Auf allen bezirklichen Sportanlagen bestehen Sanierungs- und Verbesserungsbedarfe, so auch auf...
Einleitung: Kommunalpolitik und Parteien haben sich von Anfang an aktiv am Diskussionsprozess zur Quartiersentwicklung Niendorf-Nord beteiligt. So wurde sich bereits 2007 in verschiedenen Sitzungen über die von den Baugenossenschaften Freier Gewerkschafter (BGFG), FluWog und dem Bauverein der Elbgemeinden (BVE) in Auftrag gegebene und vom Stadtplanungsund Architektenbüro...
Sachverhalt/Fragen Im Rahmen der Hamburger Konjunkturoffensive können die Bezirke Maßnahmen in größerem Umfang vorziehen, unter anderem auch im Bereich der Straßeninstandsetzungen. Die BV / der AV hat dabei beschlossen, folgende Straßen im ehemaligen OrtsamtsbereichLokstedt zügig in Angriff zu nehmen: Märkerweg, Sachsenweg, Nordalbingerweg, Vielohweg, Niendorfer Gehege (zwischen...
Den Bezirken sind von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) Mittel für die Förderung des Fahrradparkens an Brennpunkten noch für dieses Jahr in Aussicht gestellt worden. Die Ortsausschüsse sind vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes gemäß Drucksache 0488/XVIII um Vorschläge für mögliche Standorte von Fahrradbügeln...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Frau Jutta Seifert und Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion Die Aufpflasterungen in der Reinhold Meyer-Straße/ im Ernst-Mittelbach-Ring beschäftigen die Kommunalpolitik schon länger. So gab es in den Jahren 2002 und 2003 Anträge im Ortsausschuss Lokstedt, die Aufpflasterungen zurückbauen zu lassen. Die...
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