Allgemeines Tag

Antrag der Fraktionen von GAL, SPD und DIE LINKE Sachverhalt Die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald stellt aktuell öffentlich (http://hdw-hamburg.de/gebaeude_niendorfer) dar, dass sie weiterhin ein Konzept „Haus des Waldes“ im Niendorfer Gehege am Standort Lokstedter Holt umsetzen will. Ein von der Bezirksversammlung übernommenes Bürgerbegehren hat sich eindeutig gegen ein...

[caption id="attachment_604" align="alignright" width="177" caption="Foto: Gaby Zimmermann"][/caption] Eimsbüttels neuer Bezirksamtsleiter, Torsten Sevecke, ist heute 100 Tage im Amt. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Rüdiger Rust, zieht eine erste Bilanz: „Sevecke hat sich bereits in kurzer Zeit in der Hamburger Politik etabliert: Er wird respektiert, bietet Orientierung und...

Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Die Grünflächen im Innenhof der Bebauung Gustav-Falke-Str., Helene-Lange-Str. und Grindelberg sind planrechtlich als Bebauungsgebiet ausgewiesen. Durch die umliegenden Gebäude scheint eine weitere Bebauung – auch aus verkehrs- und städtebaulicher Sicht nicht sinnvoll. Im Gegenteil: Die Fläche stellt inzwischen für die Anwohner ein Naherholungsgebiet mit großer Aufenthaltsqualität dar. Beschlussvorschlag: Der...

Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Am 01. Juli 2010 fand der Bürgerentscheid „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel“ statt. Hierzu wurde den sehbehinderten Wahlberechtigten mitgeteilt, dass es für diesen Bürgerentscheid keine Wahlschablonen gibt. Auf Nachfrage der Behindertenarbeits-gemeinschaft Niendorf e.V. beim Wahlleiter wurde erklärt, dass aufgrund der Kürze...

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Der Erhalt der alten Rotbuche auf dem ehemaligen Gelände des Gasthofes Münster war ein zentraler Punkt bei der Bebauung des Grundstückes. Nach Aussage der Verwaltung im November 2007 sei festzustellen, dass die Rotbuche mit dem veränderten Standort gut zu...

Ob an der Holsteiner Chaussee, der Oldesloer Straße, der Süntelstraße oder demnächst im Königskinderweg … in Schnelsen wird gebaut! Baustelle über Baustelle - ob Wohnungs-, Gewerbe-, Krankenhaus- oder Industriebauten: Schnelsen wächst rasant! Vor diesem Hintergrund lädt der Schnelsener SPD-Bezirksabgeordnete Jan Ohmer am Sonntag den 11.07.2010 ab...

Die Mitglieder der Fraktionen des Kernbündnisses werden sich bei der Abstimmung zum Bebauungsplan Eidelstedt 68 enthalten bzw. mit Nein stimmen. Am Donnerstagabend haben die Fraktionen der beiden Kernbündnispartner über den Bebauungsplan Eidelstedt 68 beraten. Der Plan, der am nächsten Donnerstag in der Bezirksversammlung zur Abstimmung ansteht,...

Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Der ehemalige „Alte Leute Garten“ in der Emilienstraße wurde erst im Jahre 2006 im Rahmen eines Kulturprojekts umgewandelt und heißt seitdem „Rosa Luxemburg-Garten“. In Erinnerung an Rosa Luxemburg fanden Lesungen statt und als Symbol wurde weißer Flieder gepflanzt. Der historische Garten wurde in den...

Antrag der GAL- und SPD-Fraktion Sachverhalt: Wie die stark beschädigten und zum Teil zerbrochenen Glasscheiben im Erdgeschoss zeigen, ist die leerstehende Amsinck-Villa zunehmend Ziel von Vandalismus. Beschlussvorschlag: Um zu verhindern, dass die Amsinck-Villa während ihres Leerstands weiter Schaden nimmt, wird die Verwaltung aufgefordert kurzfristig Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet...

Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Konsolidierungsbeitrag der Bezirke 2010-2014 Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Die Fraktion der SPD beantragt, die Bezirksversammlung möge wie folgt zum Senatsdrucksachenentwurf Stellung nehmen: Die Bezirksversammlung anerkennt durchaus die Notwendigkeit, angesichts der dramatischen Haushaltsentwicklung in Hamburg – die auch in Teilen hausgemacht ist – Konsolidierung zu betreiben, um...