Antrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Nach dem Schnee- und Eis-Chaos im letzten Winter wurde vom Senat zugesichert, dass man künftig besser auf solche Situationen vorbereitet sei. Anstatt unzuverlässiger Streufirmen soll nun offenbar die Stadtreinigung Hamburg in der Stadt die Koordination des Streudienstes übernehmen und auch die Streu-...
Bürgersprechstunde am 22. Oktober Am Freitag, den 22. Oktober, laden die SPD-Bezirksabgeordneten Marc Schemmel und Gabor Gottlieb zu einer Bürgersprechstunde ein. Von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr können sich Bürger rund um das kommunalpolitische Geschehen im Fraktionsbüro in der Helene-Lange-Straße 1 informieren. Marc Schemmel ist Sprecher im...
Die SPD-Fraktion in Eimsbüttel ist entsetzt, dass als Folge der Sparbeschlüsse des Senats das Kundenzentrum Stellingen geschlossen werden soll. „Das ist ein Schlag ins Gesicht der Stellinger Bürger“ so der Fraktionsvorsitzende Rüdiger Rust. „Das bedeutet nicht nur längere Wege für die Stellinger sondern es scheint der...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: In den vergangenen Jahren wurden für den Stadtteil Lokstedt mehrere Bebauungspläne für den Wohnungsbau beschlossen. Leider werden keine geförderten bezahlbaren Wohnungen gebaut, auch nicht auf der ehemaligen städtischen Fläche am Lohkoppelweg (Pflegeheim Lokstedt). Wohnungsbaugenossenschaften haben es schwer, für genossenschaftlichen Wohnungsbau geeignete bezahlbare Flächen zu erwerben. In...
Die SPD-Fraktion Eimsbüttel hat sich am Montagabend mit Betroffenen der Streichliste des Senats getroffen und über deren Situation gesprochen. Während der Senat auf seiner Klausur noch über die Zukunft vieler sozialer Einrichtungen debattiert, hat die Eimsbüttler SPD die Initiative ergriffen, um gegen den sozialen Kahlschlag...
Antrag der SPD-, CDU- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Der Obelisk am Heckenrosenweg hat die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse schon einige Male beschäftigt. Am 25.3.2010 wurde in der Bezirksversammlung ein Antrag verabschiedet, in dem die Verwaltung aufgefordert wurde, sich für die Restaurierung des Obelisken, der unter Denkmalschutz steht, einzusetzen....
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GAL und DIE LINKE Sachverhalt: Bis Ende Juli gab es auf dem Flughafen Hamburg in diesem Jahr 521 Landungen nach 23.00 Uhr, deutlich mehr als im Vorjahr, wo für das ganze Jahr insgesamt nur 579 verspätete Landungen zwischen 23.00 und 24.00...
Einladung zum Bürgerdialog Der Schnelsener SPD - Bezirksabgeordnete Jan Ohmer und der SPD – Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Böwer laden alle politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger am Sonntag, den 19. September 2010, ab 11:30 Uhr ins Restaurant Omyros Wählingsallee 8 in Schnelsen zum politischen Frühschoppen ein. Es werden nicht nur Fragen...
Antrag der SPD-, GAL- und CDU-Fraktion Sachverhalt: Das Bezirksamt Altona plant im Holstenkamp 119, unweit der Bezirksgrenze zu Eimsbüttel, auf dem Gelände einer ehemaligen Seniorenheimanlage ein Gebäude(Haus 3) zum Zweck der Nutzung für obdachlose junge Menschen umzubauen. Insgesamt sollen 22 Wohnplätze entstehen, von denen 16 für die Gruppe...
Antrag der SPD-, GAL-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Die mobile Kinder- und Jugendarbeit beabsichtigt in den Herbstferien 2010 ein Projekt „Internationale Jugendbegegnungen“ durchzuführen. Der Antragsteller möchte für eine Woche ein Projekt mit Kindern und Jugendlichen zu einem Erfahrungsaustausch mit Gleichaltrigen in Form einer internationalen Begegnung durchführen....
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