Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Herrn Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Die endgültige Herstellung von Straßen wird vom Baugesetzbuch und dem Hamburgischen Wegegesetz geregelt. Der Hamburgische Rechnungshof und die Finanzbehörde fordern seit längerer Zeit von den Bezirksämtern, die unfertigen Hamburger Straßen „abrechnungsfähig herzustellen“. In den Ortsausschüssen des Bezirkes...
Torsten Sevecke wurde am Donnerstagabend als neuer Eimsbüttler Bezirksamtsleiter gewählt. Sevecke erhielt 47 von 50 Stimmen (1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen). Der frisch Gewählte bedankte sich für das Vertrauen: „Ich freue mich über das Ergebnis und darauf, zusammen mit allen Parteien die anstehenden Aufgaben in...
Sachverhalt/Fragen Uhren im öffentlichen Raum, die sog. Uhrensäulen, verwirren die Bürgerinnen und Bürger immer wieder mit unterschiedlichen Zeitangaben. Insbesondere in Einkaufspassagen oder an zentralen Plätzen sollten die Uhren im öffentlichen Raum richtig gehen. Auf eine Kleine Anfrage der SPD teilte die Verwaltung am 12.01.10 mit, dass...
Auf der morgigen Sitzung der Bezirksversammlung Eimsbüttel stellen SPD und GAL Torsten Sevecke als Bezirksamtsleiter zur Wahl. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Rüdiger Rust, ist überzeugt, mit Torsten Sevecke einen ausgezeichneten Kandidaten für den Posten zu haben: „Torsten Sevecke bringt mit seiner langjährigen Verwaltungserfahrung in den...
Im Rahmen einer Klausurtagung hat die SPD Fraktion Eimsbüttel am vergangen Wochenende einen neuen Vorstand gewählt und die zukünftige Arbeit geplant. Als Vorsitzender wurden Rüdiger Rust und als Stellvertreterinnen Anne Schum und Jutta Seifert im Amt bestätigt. Außerdem wurde der Vorstand mit Gabor Gottlieb um...
Der Ausschuss für Arbeitsförderung, Soziales, Frauen und Gleichstellung hat auf Antrag von SPD und GAL einstimmig beschlossen, sich auf der Februar-Sitzung mit dem Thema: Arbeitsplatzbedingungen für Ärzte und Pflegekräfte im Krankenhaus intensiv zu befassen. Jan Ohmer –Arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion hierzu: „Die Belastungen für...
Sachverhalt/Fragen Vor einigen Jahren wurden die Aufgaben der Liegenschaft zentralisiert und den Bezirken entzo- gen. Seitdem ist festzustellen, dass den Interessen der Bezirke nicht mehr in ausreichendem Maße Rechnung getragen wird. Die Grundstücke werden gegen Höchstpreis veräußert und behindern eine soziale Entwicklung der Stadt wie unter...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Herrn Gabor Gottlieb und Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion - Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Stadt hat keine „eigenen öffentlichen“ Uhren aufgestellt (siehe Antwort zu 1 c) Bürgerinnen und Bürger bemängeln, dass Uhren im öffentlichen Raum nicht richtig...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt Die Hamburgische Bürgerschaft hat im Sommer 2009 ein geändertes Wahlrecht beschlossen. Die Änderungen haben auch Auswirkungen auf die Wahl der Bezirksversammlungen. Mit der nächs- ten Bürgerschaftswahl (voraussichtlich 2012) werden die Bezirksversammlungen und Bürgerschaft letztmalig zusammen gewählt. Ab dem Jahr 2014 werden die Bezirksversammlungen...
Anfrage nach §27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Marc Schemmel, Nils Harringa, Mechthild Führbaum, Hans-Dieter Ewe und Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Die Förderung des Behindertensports ist eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe. Es muss auch der Anspruch der Politik sein, gerade für Menschen mit Behinderungen Sportangebote zu schaffen und...
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